https://www.faz.net/-gpf-ahfe4

Nach Zensurvorfällen : Karliczek: Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten prüfen

Findet die Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Programme der Konfuzius-Institute „inakzeptabel“: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) Bild: dpa

Die chinesischen Einrichtungen sehe sie seit geraumer Zeit mit großer Sorge, sagt die Bundesbildungsministerin. Den deutschen Universitäten rät sie gar, sich an den Verfassungsschutz zu wenden.

          1 Min.

          Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert die deutschen Hochschulen auf, ihre Kooperationen mit den Konfuzius-Instituten zu prüfen. In einem Brief an die Hochschulrektorenkonferenz und an die Kultusministerkonferenz, der der F.A.Z. vorliegt, wirbt sie dafür, „die aktuellen Vorkommnisse gemeinsam mit den Ländern zum Anlass zu nehmen, die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen“.

          Anna Schiller
          Volontärin.

          Das Ministerium empfehle den Hochschulen, ihre Zusammenarbeit mit den Instituten „prüfend zu hinterfragen“. Die Konfuzius-Institute sind in der Regel an eine deutsche Partneruniversität angegliedert. Die „hochrangige Einflussnahme der chinesischen Regierung“ sei „inakzeptabel“ heißt es in dem Brief weiter.

          Die Vorfälle verdeutlichten, dass die Hochschulautonomie „auf erhebliche Weise von internationalen Akteuren herausgefordert“ werde. Das Wirken der Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen sehe die Ministerin seit geraumer Zeit mit großer Sorge.

          Karliczek bittet die Hochschulen darum, ihr „Anliegen einer vollumfänglichen Sachverhaltsaufklärung“ zu unterstützen und den Austausch mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst zu intensiveren. Der Verfassungsschutz hatte die Institute 2020 in seinem Bericht „bedeutsame Akteure der Einflussnahme“ genannt. Sie drohten, die akademische Freiheit auf unterschiedlichen Wegen zu unterminieren, hieß es in dem Bericht weiter.

          Am vergangenen Wochenende war bekanntgeworden, dass eine gemeinsame Veranstaltung des Leibniz Konfuzius-Instituts Hannover und des Konfuzius-Instituts Metropole Ruhr, bei der eine Biografie des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vorgestellt werden sollte, auf Druck chinesischer Akteure abgesagt worden war. Die Buchpräsentation fand alternativ am Mittwoch an der Universität Duisburg-Essen statt.

          Weitere Themen

          US-Botschaft empfiehlt Ausreise aller US-Bürger Video-Seite öffnen

          Ukraine-Konflikt : US-Botschaft empfiehlt Ausreise aller US-Bürger

          Das US-Außenministerium erneuerte zudem eine Reisewarnung für Russland und verwies dabei auf die Spannungen an der Grenze zur Ukraine. Die US-Botschaft in Kiew warnt davor, dass im Fall einer russischen Militäraktion die Evakuierung der US-Bürger und die der Familien der Botschaftsmitarbeiter nicht gewährleistet werden könnte.

          Baerbock geht auf Distanz zu Washington

          Evakuierungspläne : Baerbock geht auf Distanz zu Washington

          Deutschland und andere EU-Staaten wollen derzeit noch nicht Personal aus Kiew abziehen. Man dürfe nicht zur Verunsicherung beitragen, warnt die deutsche Außenministerin in Brüssel.

          Topmeldungen

          Hält sich momentan noch zurück: Die EZB

          Geldpolitik : Die Rückkehr der Inflation

          Immer mehr Zentralbanken gehen gegen die wachsenden Risiken für den Geldwert vor. Die Europäische Zentralbank in Frankfurt wird ihre zurückhaltende Politik wohl nicht durchhalten können.
          Baerbock am Morgen in Brüssel

          Evakuierungspläne : Baerbock geht auf Distanz zu Washington

          Deutschland und andere EU-Staaten wollen derzeit noch nicht Personal aus Kiew abziehen. Man dürfe nicht zur Verunsicherung beitragen, warnt die deutsche Außenministerin in Brüssel.