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Die Minister der SPD : Lauterbach soll Gesundheitsminister werden

Der designierte Kanzler Olaf Scholz mit seinen SPD-Ministerinnen und Ministern am Montag in Berlin Bild: AFP

Sieben Minister stellen die Sozialdemokraten im Kabinett Scholz. Nun hat der künftige Bundeskanzler die Namen der vier Frauen und drei Männer bekannt gegeben.

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          Olaf Scholz hat sich nicht aus dem Konzept bringen lassen. Zwei Wochen lang mussten Partei und Öffentlichkeit warten, ehe der SPD-Kanzlerkandidat nach Präsentation des Koalitionsvertrages die Mitglieder seines Kabinetts präsentierte. Und es blieb bis zur letzten Minute spannend.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Am Sonntagabend wurde kurzfristig zu einem Termin am Montag ins Willy-Brandt-Haus eingeladen, wenige Minuten vor Beginn der Pressekonferenz sickerten erste Namen durch. Mit einigen Überraschungen. Dann trat Scholz fast unbemerkt und ganz alleine neben die große Bronze-Statue von Willy Brandt und stellte dann nach und nach seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien vor.

          Jede und jeder betrat dann auch die Bühne und stellte sich selbst kurz vor. Dass es jetzt ernst werde, konnte man schon daran sehen, dass Scholz, anders noch als beim Parteitag, Anzug und Krawatte trug. Hier spricht, das sollten alle sehen, nun der künftige Kanzler.

          Ein Gesundheitsminister vom Fach

          Karl Lauterbach soll nun doch Gesundheitsminister werden. Das hatten sich viele gewünscht, in der Partei manche aber auch gefürchtet. Am Ende führte an ihm wohl kein Weg vorbei. Scholz sagte, die Pandemie sei noch lange nicht vorbei, deswegen hätten sich sicher die meisten gewünscht, dass der Gesundheitsminister „vom Fach“ sei und das Gesundheitsressort wirklich führen könne. Die meisten hätten dabei an Lauterbach gedacht „– und er wird es“. Lauterbach, eine Hand in der Hosentasche, hob sogleich zu einem kurzen Vortrag über die Pandemie und das Gesundheitswesen im Allgemeinen an.

          Das Innenministerium wird von Nancy Faeser übernommen. Sie ist Juristin und kommt aus Hessen, wo sie derzeit die Landtagsfraktion und die Partei führt. Faeser sei „erfahren und mit dem Thema bestens bekannt“, so Scholz. Faeser war zudem zwölf Jahre lang innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und unter anderem mit dem Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) befasst. In einer kurzen Rede hob sie hervor, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus ihr ein besonderes Anliegen sein werde.

          Christine Lambrecht gehört dem Kabinett weiter an, allerdings in einem neuen Ministerium. Die bisherige Justizministerin soll das Verteidigungsministerium übernehmen. Scholz sagte, sie werde eine „ganz herausragende Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden“. Er machte aber auch deutlich, dass er in dieses Haus, das als besonders schwierig gilt, jemanden entsenden wollte, der Führungserfahrung in einem Ministerium hat.

          Klara Geywitz (Bauministerium), Karl Lauterbach (Gesundheitsministerium), Wolfgang Schmidt (Kanzleramtsminister) und Svenja Schulze (Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit)
          Klara Geywitz (Bauministerium), Karl Lauterbach (Gesundheitsministerium), Wolfgang Schmidt (Kanzleramtsminister) und Svenja Schulze (Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit) : Bild: dpa

          Andere Kandidaten haben diese Voraussetzung nicht mitgebracht. Lambrecht selbst sagte, man wisse ja, dass sie gerne große Herausforderungen annehme und deswegen werde sie das Verteidigungsministerium gerne übernehmen. Lambrecht versprach sofort etwas Großes, nämlich das Beschaffungswesen zu modernisieren. Außerdem sollten die Auslandseinsätze überprüft werden und mit einer „Exit-Strategie“ versehen werden.

          Mit Klara Geywitz, Scholz‘ Partnerin aus dem Wettbewerb um den Parteivorsitz und der bisherigen Umweltministerin Svenja Schulze gehören zwei weitere Frauen dem künftigen Kabinett an. Die Potsdamerin Geywitz soll Bauministerin werden, Schulze, die aus Münster in Nordrhein-Westfalen stammt, soll künftig das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit führen. Geywitz soll für Scholz sein zentrales Wahlkampfversprechen verwirklichen, 400.000 neue Wohnungen zu bauen. Schulze habe, so Scholz, in ihrer Arbeit als Umweltministerin viel internationale Erfahrung gewonnen und die Klimaschutzpolitik als globale Aufgabe begriffen. Schulze sagte, sie sei stolz im „Ersten Kabinett Scholz“ mitmachen zu dürfen.

          Heil bleibt Arbeitsminister

          In seinem Amt bleibt der Niedersachse Hubertus Heil, der das Ressort für Arbeit und Soziales führen wird. Scholz nannte ihn bei der Vorstellung freundschaftlich „fast ein Schlachtross aus Niedersachsen“, wohl auch weil Heil ihm in schwierigen Kämpfen auch in der eigenen Partei zur Seite gestanden hatte.

          Engster Mitarbeiter bei Scholz war und bleibt der bisherige Staatssekretär im Finanzministerium, Wolfgang Schmidt. Er soll das Kanzleramt leiten und dort die gesamte Regierungsarbeit koordinieren. Auch Schmidt hatte sich schon rein äußerlich auf die neue Aufgabe vorbereitet – der Mehrtagebart war wegrasiert, eine Krawatte machte auch beim künftigen „Chef BK“ deutlich, dass es jetzt wirklich ernst wird.

          Mit seiner sorgsam inszenierten Präsentation hatte Scholz bis zur letzten Minute das Geheimnis gewahrt. Manche im so überaus beredten Berlin halten schon das für eine politische Meisterleistung. Alle spekulativen oder angeblich verlässlichen Minister-Listen, die in den vergangenen Wochen publiziert wurden, haben sich damit als unzuverlässig bis falsch erwiesen. Scholz hatte versprochen: Alle werden begeistert sein. Das allerdings ist eine Frage des Blickwinkels. Erfreut sind am Nikolaustag sicher die Männer und Frauen, die dazugehören. Vor allem Lauterbach hatte in den letzten Tagen eine gewaltig trommelnde Fan-Kurve im Internet.

          Um die anderen, also die Vielen, die sich Hoffnungen gemacht haben, nicht vor dem Sonderparteitag zu enttäuschen, hat Scholz gegen manche Kritik darauf bestanden, die Namen nicht zu nennen. Ob es einen Unterschied gemacht hätte, wenn der Kanzlerkandidat vorige Woche schon einen Gesundheitsminister nominiert hätte, wie die Union es verlangt hatte? Scholz jedenfalls hatte das ignoriert. Aus seinem Blickwinkel ist auch insgesamt die Parität gewahrt: Acht Ministerinnen, acht Minister. Sich selbst, er ist ja auch bekennender Feminist, rechnete er nicht mit. Er kündigte aber an, die Besetzung der Staatssekretärsposten werde den Willen zur Parität widerspiegeln.

          Am Mittwoch soll Scholz zum Kanzler gewählt werden, direkt danach will er dem Bundespräsidenten sein Kabinett präsentieren. Und dann, rund zweieinhalb Monate nach der Wahl, ist eine neue Bundesregierung im Amt.

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