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Kanzlerkandidatur : Warum die SPD sich für Olaf Scholz entschieden hat

Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (M.), Bundesminister der Finanzen, kommt am Montag zu einer Pressekonferenz zusammen mit Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, und Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD. Bild: dpa

Als sie an die Parteispitze kamen, wollten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vieles anders machen als Olaf Scholz. Dass sie ihn jetzt doch zum Kanzlerkandidaten küren, folgt einem klaren Kalkül. Und das hat auch mit Angela Merkel zu tun.

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          Die SPD zieht mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Das erscheint gleichzeitig naheliegend und überraschend. Naheliegend, weil in den vergangenen Wochen auch Scholz-Kritikern kaum ein anderer Name einfiel, wenn sie nach der Kandidatur gefragt wurden. Zwar geisterte eine Weile der Name des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich herum. Aber das war mehr Hui Buh als Poltergeist. Denn Mützenich war eng in die Entscheidung für Scholz eingebunden.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Überraschend ist die Wahl aber deswegen, weil die SPD seit Dezember eine Parteispitze hat, die alles anders machen wollte – und nun doch die naheliegendste Option wählt. Scholz verlor die Wahl zum Parteivorsitzenden knapp, aber doch eindeutig gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden gewannen mit einem Anti-Scholz-Programm: Anti-Regierung und Anti-Groko. Sie versprachen eine deutliche Linksverschiebung der Partei, die ihnen auch zu einem guten Stück gelungen ist. Dass aus dem Bruch mit der Union nichts wurde, dürfte Bundesfinanzminister Scholz einige Genugtuung verschafft haben. Von Auseinandersetzungen zwischen Parteispitze und Fraktion wurde berichtet, die nichts mehr fürchtete als vorgezogene Neuwahlen, die für die SPD vermutlich mit einem deutlich schlechteren Ergebnis und erheblichen Mandatsverlusten verbunden gewesen wären.

          Noch weiter weg vom Zentrum der Macht

          Erstaunlicherweise ruckelte sich das Arbeitsverhältnis zwischen Scholz und Esken/Walter-Borjans bald ein. Vor allem in der Corona-Krise. So viele corona-, aber eigentlich sozialdemokratische Maßnahmen wurden auch von den Unionsministern auf den Weg gebracht, dass es manchem Sozialdemokrat ganz schwindelig werden konnte. Scholz bestand derweil auch nicht mehr auf der schwarzen Null, was ihm seine Kritiker immer vorgehalten hatten, und zeigte sich auch bei der Frage, ob Europa gemeinsame Schulden machen sollte, beweglich. Als Protagonist einer Rote-Socken-Kampagne taugt der konservative Sozialdemokrat Scholz trotzdem nicht, wenn die SPD-Spitze nun verkündet, ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei anzustreben. Die Corona-Krise war und ist die Stunde der Exekutive – und die von Scholz. Die Parteiführung rückte noch weiter weg vom Zentrum der Macht.

          Ein enger Kreis besprach dann die Kandidatenfrage: die beiden Parteivorsitzenden, Generalsekretär Lars Klingbeil, Fraktionschef Mützenich, und eben Scholz. Man traf sich Anfang Juli. Die Parteivorsitzenden hätten das Vorschlagsrecht und sich für Scholz ausgesprochen, heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus. Einen ganzen Monat hielten die Beteiligten dicht. Im Spätsommer falle die Entscheidung, hieß es. Warum dann schon Mitte August? Die Botaniker in der SPD können weiterhelfen: Ab Anfang August blühe die Heide. Damit beginne offiziell der Spätsommer.

          „Wir wissen, dass unsere Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt darstellt“, heißt es in der E-Mail an die Parteimitglieder am Montagvormittag von den Parteivorsitzenden. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, schreibt Walter-Borjans auf Twitter. Die SPD hat zwar einen großen Fehler der Vergangenheit vermieden, indem sie keine verstolperte Kandidatur verkünden muss. Aber die Partei, oder zumindest ein Teil von ihr samt den Vorsitzenden, ist gleich im Verteidigungsmodus gegen die Kritiker aus dem linken Parteispektrum.

          Die SPD steht in Umfragen bei etwa 15 Prozent, weit hinter der Union, aber meist auch hinter den Grünen. Was kann ein SPD-Kanzlerkandidat da gewinnen? Ziemlich viel, glaubt man in der SPD, wenn der Kandidat Olaf Scholz heißt. Zwei Dinge erachtet die Partei jetzt als besonders wichtig: Erstens ist man früh dran. Früher als die Grünen, die sich noch gar nicht öffentlich zur Kandidatenfrage äußern wollen, und natürlich erheblich früher als die Union. Die CDU wird erst im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden wählen. Wer Kanzlerkandidat wird, ist damit aber auch noch nicht entschieden. Und Paul Ziemiak, der als Generalsekretär für die Kampagnenplanung zuständig ist, hängt an der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und kann einen auf den Kandidaten maßgeschneiderten Wahlkampf nicht vorbereiten.

          Scholz, die männliche Merkel

          Die SPD aber hat ihre Personalfrage jetzt geklärt. Der zweite entscheidende Punkt ist: Scholz ist in der Bevölkerung sehr beliebt. Laut ARD-Deutschlandtrend ist er der drittbeliebteste Politiker Deutschlands, 57 Prozent der Deutschen sind zufrieden mit seiner Arbeit. Er ist damit auch der beliebteste Sozialdemokrat, und das schon seit langem. Scholz erreicht deutlich bessere Werte als seine Partei. Die Chance, die darin stecke, sehe auch die Parteispitze, heißt es. Schließlich wähle das Volk den nächsten Bundestag und indirekt damit auch den Kanzler. Und nicht nur die SPD.

          Scholz hat viel Erfahrung in Regierungen gesammelt, war Erster Bürgermeister von Hamburg und hatte wichtige Funktionen in Partei und den Kabinetten von Merkel inne. Der konservative Scholz war immer nah dran, für den Geschmack vieler Sozialdemokraten zu nah – aber genau das könnte ihm nun sogar zum Vorteil gereichen. Denn dieser Wahlkampf ist besonders, weil die Amtsinhaberin nicht mehr antritt. Und irgendwann würden die Wähler merken, dass Merkel nicht mehr da sei, so hofft die SPD. Scholz aber schon. Quasi als männliche Merkel.

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