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Verzicht auf Kanzlerkandidaten : Scholz kritisiert Walter-Borjans

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Olaf Scholz Bild: EPA

Im Duell um die SPD-Spitze wirft Olaf Scholz seinem Rivalen Norbert Walter-Borjans vor, die SPD kleinzumachen. Walter-Borjans hatte die Ernennung eines SPD-Kanzlerkandidaten abgelehnt.

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          Vizekanzler Olaf Scholz hat seinen Rivalen um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, für dessen Äußerung zu einem Verzicht auf einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten kritisiert. „Wer das tut, macht die SPD klein ­– und das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient“, sagte Scholz dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Der Bundesfinanzminister bekräftigte demnach, die SPD könne bei einer Bundestagswahl mit dem richtigen Kandidaten schnell zehn Prozentpunkte mehr gewinnen. Auf die Frage, ob er dieser Kandidat sei, sagte Scholz dem Bericht zufolge: „Wir sind jetzt erst mal dabei, Vorsitzende zu wählen.“

          Walter-Borjans hatte in einem „Spiegel“-Interview gesagt, er glaube nicht, „dass wir im Augenblick an dieser Stelle wären, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen“. Tage später sagte er dann: Wenn sich vor der Bundestagswahl abzeichne, dass die SPD eine Regierung führen könne, „werden wir natürlich sagen, wer Kanzler werden soll“.

          Die SPD-Mitglieder können ab Dienstag bis zum 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Scholz kandidiert gemeinsam mit Klara Geywitz gegen das Duo Saskia Esken/Walter-Borjans. Am 30. November will die SPD verkünden, welches Duo die Stichwahl gewonnen hat. Danach soll ein Parteitag die Gewinner bestätigen und über die Fortsetzung der GroKo abstimmen.

          In dem Interview verteidigte Scholz zugleich seinen Vorstoß für eine Streichung von Steuervorteilen für reine Männervereine gegen Kritik aus der Union. „Es geht um Vereine, die konsequent und bewusst keine Frauen zur Mitgliedschaft zulassen – ohne jeden sachlichen Grund“, sagte er. CDU-Vize Armin Laschet hatte etwa unter Verweis auf Bergmannschöre von einen „Frontalangriff auf das Ehrenamt“ gesprochen.

          Der Vizekanzler begrüßte ferner den geplanten Bau eines Werks des E-Autobauers Tesla in Brandenburg. Mit Blick auf deutsche Branchenvertreter sagte er: „Die deutschen Konzerne werden milliardenschwere Investitionen in neue Fahrzeugtechnologien tätigen. Ich bin sicher, dass sie weiter an der Spitze bleiben werden.“

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