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Kanzlerkandidatur : Die Chance für Scholz

  • -Aktualisiert am

Realitätssinn: Die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (links) und Saskia Esken lassen Olaf Scholz bei der Kanzlerkandidatur den Vortritt Bild: dpa

In Umfragen ist die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst. Trotzdem könnte sie den nächsten Bundeskanzler stellen.

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          Es ist nicht so verwegen, wie es auf den ersten Blick scheinen mag, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellt. Ja, die einstmals stolze deutsche Sozialdemokratie dümpelt in den Umfragen zwischen 14 und 18 Prozent herum, sie liegt weit hinter der Union, meist auch hinter den Grünen.

          In so einer Lage Anspruch auf das Kanzleramt zu erheben, wirkt fast absurd. Aber die Sache ist vielschichtiger. In Wirklichkeit hat Olaf Scholz gar nicht mal so schlechte Chancen, der nächste Bundeskanzler zu werden. Zumindest sind sie nicht schlechter als die der drei (oder vier) Männer, die sich in der Union Hoffnung auf Merkels Erbe machen.

          Scholz hat einen Vorteil, den es in der Geschichte der Bundesrepublik bisher nicht gab: Er braucht keinen überwältigenden Wahlerfolg, um eine Mehrheit zu erringen. Nimmt man die jüngste Umfrage, sie ist von INSA, dann kämen SPD, Grüne und Linke zusammen auf 42 Prozent. Zur Mehrheit fehlen also acht Prozentpunkte.

          Dafür würde es reichen, wenn der Finanzminister seine Partei auf 26 Prozent bringt. Und wenn seine potentiellen Koalitionspartner ein wenig zulegen, dann müsste Scholz vielleicht nur knapp über 20 Prozent erreichen. Selbst eine Ampelkoalition läge mit leichten Zugewinnen aller Beteiligten nicht in unerreichbarer Ferne, sie hätte aktuell nur zwei Prozentpunkte weniger als Rot-Rot-Grün.

          Kandidat für bürgerliche Wähler

          Für einen Kandidaten, der auch im bürgerlichen Lager Sympathien wecken kann, ist das keine Herkulesaufgabe. Scholz hat genau das Profil, um der SPD wieder Wähler aus der Facharbeiterschaft und der akademischen Mittelschicht zuzuführen: krisenerfahren, sachorientiert, unideologisch. Das dürften Esken und Walter-Borjans verstanden haben, sonst hätten sie ihm nicht den Vortritt gelassen.

          Scholz könnte als Krisenmanager punkten
          Scholz könnte als Krisenmanager punkten : Bild: dpa

          Für eine Partei, die zuletzt vor allem durch linkes Sektierertum aufgefallen ist, spricht daraus ein bemerkenswerter Realitätssinn. Die Parteiführung hat mit der Nominierung von Scholz eingestanden, dass sich mit ihrem Linkskurs keine Wahlen gewinnen lassen. Scholz wiederum trägt auf seine Weise zum neuen Burgfrieden in der SPD bei. Über eine Zusammenarbeit mit der Linken sagt er, da gebe es „noch viele Fragen“. Das ist kein kategorisches Nein.

          Das zeigt, dass CDU und CSU nicht allzu viel auf das Umfragehoch geben sollten, das ihnen die Corona-Krise beschert hat. Anders als für die SPD hat die Zersplitterung der Parteienlandschaft für die Union negative Folgen. Dass sich rechts von ihr eine neue Partei etablieren konnte, mit der sie keine Bündnisse eingehen will, begrenzt ihre Optionen. Eine bürgerliche Koalition kann sie nur mit der FDP bilden. Dafür würde es im Augenblick nicht reichen, womöglich schaffen es die Liberalen nicht einmal in den nächsten Bundestag.

          Und solange die Spitzenpersonalien bei der Union nicht geklärt sind (CDU-Vorsitz, Kanzlerkandidatur), sagen auch die Umfragewerte nicht allzu viel. Sie sind eine pandemisch verstärkte Momentaufnahme in der Spätphase Merkels, die aber bekanntlich 2021 nicht mehr antritt.

          Am Ende wird es von den Grünen abhängen, ob die Union an der Regierung bleibt oder in die Opposition muss. Wenn Habeck sogar die Möglichkeit haben sollte, selbst Kanzler zu werden, könnte die Union auch mit einem guten Wahlergebnis die große Verliererin der nächsten Bundestagswahl werden. Man hat nicht den Eindruck, dass das den Leuten, die dort um die Macht kämpfen, wirklich bewusst ist. Die ständigen Sticheleien und taktischen Manöver zwischen München und Düsseldorf entgehen aufmerksamen Wählern nicht. Den wenigsten werden sie gefallen.

          Umfrage

          , Umfrage von:
          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern
          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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