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Kanzlerkandidatin : In der Union taugt nur von der Leyen zur Merkel-Nachfolgerin

  • -Aktualisiert am

Der Besuch der schicken Dame: Am 23. Dezember in Afghanistan Bild: REUTERS

Von allen Unionspolitikern ist Verteidigungsministerin von der Leyen derzeit die einzige, die zur Nachfolgerin der Kanzlerin taugt. Dafür muss sie sich aber im neuen Amt erst bewähren.

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          2005 war das Vorziehen der Bundestagswahl – in der deutschen Innenpolitik – die Überraschung des Jahres gewesen. Bis dato galt Gerhard Schröder, obwohl er schon im Jahr davor den SPD-Vorsitz niedergelegt hatte, als Politiker, dem die Macht über alles gehe. Faktisch aber gab er mit seiner Entscheidung, mittels einer Vertrauensfrage im Bundestag die Wahl um ein Jahr vorzuziehen, das Kanzleramt preis. Die SPD stand in den Umfragen schlecht da. SPD und Grüne hatten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und anderswo verloren. Die rot-grüne Koalition in Berlin war in der Krise. Die Ausgangslage war aussichtslos. Die Erklärungen Schröders waren plausibel. Eine Frage aber blieb unbeantwortet: Warum wollte er die ihm bleibenden eineinhalb Jahre nicht nutzen, um das Blatt zu wenden? Sein mit Verve geführter Wahlkampf litt fortan unter dem Makel, eine Koalition fortsetzen zu wollen, die er mit seiner Entscheidung soeben als handlungsunfähig dargestellt hatte.

          Die politische Überraschung des Jahres 2013 war eine Personalie: Ursula von der Leyen (CDU) wurde zur Bundesministerin der Verteidigung ernannt. Ihre Beförderung vom sozialpolitischen Amt der Arbeitsministerin in das – mit internationalem Flair versehene – Bundesverteidigungsministerium ließ Verletzte am Wegesrand zurück: Hans-Peter Friedrich (CSU), Bundesinnenminister und mithin Chef eines klassischen, einflussreichen Ressorts, wurde ins Landwirtschaftsministerium versetzt, das auch noch der Zuständigkeit für den Verbraucherschutz beraubt worden war. Thomas de Maizière (CDU), der gerne Verteidigungsminister geblieben wäre, wurde an seine alte Wirkungsstätte verschoben.

          Angesichts der Erfordernisse einer Kabinettsumbildung erscheinen manche Erklärungen plausibel: Geben und Nehmen zwischen CDU, CSU und SPD. Doch weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bedingung der Arbeitsministerin für ein Verbleiben im Kabinett erfüllte, keinesfalls das Gesundheitsministerium – ein auf sie passendes und gewiss nicht unwichtiges Haus – übernehmen zu wollen, bleibt im Dunkeln. Die Erklärung Merkels im regierungsamtlichen Internet – „dass zum ersten Mal eine Frau Verteidigungsministerin ist, war an der Zeit!“ – löst das Rätsel nicht. Wahrscheinlich nimmt nicht einmal sie selbst diese Äußerung ernst.

          Die Jahre im Kanzleramt zählen doppelt

          Zwei Konstante haben sich seit der Kanzlerschaft Helmut Schmidts (SPD, von 1974 bis 1982) in der Bundesrepublik herausgebildet. Erstens: Kein Kanzler verließ sein Amt aus ganz und gar freiem Willen. Schmidt wurde durch den Koalitionswechsel der FDP gestürzt. Helmut Kohl (CDU, von 1982 bis 1998) wurde bei einer Bundestagswahl abgewählt. Schröder hatte 2005 zu gehen; er inszenierte den Abgang mit Wucht. Zweitens: Seit 1974 gehörte der Bundeskanzler nicht der Partei seines Vorgängers an. Die bisherige Erfahrung: Kanzler halten an ihrem Amt fest – so lange wie möglich, mag ihre Partei darunter auch leiden.

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