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Spionage-Affäre : Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Spionage

  • Aktualisiert am

Die ehemalige NSA-Abhörstation in Bad Aibling Bild: dpa

Das Kanzleramt weiß entgegen bisherigen Stellungnahmen offenbar schon seit Jahren vom Versuch der NSA, europäische Rüstungskonzerne auszuspionieren. Der BND soll schon 2008 einen entsprechenden Bericht abgegeben haben.

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          Der Bundesnachrichtendienst soll das Kanzleramt schon 2008 über Spionageabsichten des amerikanischen Geheimdienstes NSA informiert haben. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, hatte der BND schon vor etlichen Jahren bei der automatischen Überprüfung der von den Amerikanern gelieferten Suchkriterien (Selektoren) Täuschungsversuche festgestellt. Er habe die Regierungszentrale daraufhin in einem streng vertraulichen Bericht 2008 darüber informiert.

          In dem Vermerk an das Kanzleramt heiße es, die NSA habe versucht, Wissen über die multinationalen Rüstungskonzerne EADS und Eurocopter abzuschöpfen. Dies widerspreche deutschen Interessen. Daher habe der BND die Anfragen abgelehnt. Der damalige Kanzleramtschef und heutige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollte sich auf Anfrage der Zeitung aufgrund der laufenden Untersuchungen nicht äußern.

          Dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages liegt laut „Bild am Sonntag“ zudem ein Dokument aus dem Jahr 2010 vor, das zur Vorbereitung eines Treffens zwischen de Maizières Nachfolger Ronald Pofalla und amerikanischen Vertretern diente. Auch darin habe der BND auf die rechtswidrige Praxis der Amerikaner hingewiesen, heißt es in dem Bericht.

          Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass der BND für die NSA gezielt die Kommunikation europäischer Unternehmen und Politiker ausgehorcht haben soll. Dem deutschen Auslandsgeheimdienst war demnach in den vergangenen Jahren stückweise klar geworden, dass die von den Amerikanern gelieferte Suchkriterien für den von ihm abgehörten Datenverkehr deutschen und europäischen Interessen widersprechen. Bisher hatte es geheißen, das Kanzleramt als Aufsichtsbehörde sei erst kürzlich informiert worden.

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