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Bundeswehreinsatz in Niger : Gefährlich, aber erfolgreich

Will sich für eine Fortsetzung der Mission einsetzen: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht am Montag im nigrischen Tillia mit EUTM-Kommandeur Sven Rump Bild: dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz lobt in Niger den Einsatz der Bundeswehr, sie leiste „hier Außerordentliches“. Die Partnerschaft mit dem westafrikanischen Land will er festigen.

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          Der Besuch des Bundeskanzlers kam zur passenden Zeit. Am vergangenen Freitag erst hatte der Deutsche Bundestag be­schlossen, die Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Ausbildungsmission EUTM in Mali zu beenden und sich stattdessen auf den Nachbarstaat Niger zu konzentrieren.

          Franca Wittenbrink
          Redakteurin in der Politik.

          Drei Tage später, bei seinem ersten Besuch deutscher Soldaten im Ausland, stand Olaf Scholz dann genau dort, wo die Bundeswehr ihre Kräfte in der Sahelregion in Zukunft bündeln will: auf dem Stützpunkt der EUTM- Mission „Gazelle“ im nigrischen Tillia, wo etwa eine Handvoll Kampfschwimmer der Marine seit 2018 nigrische Spezialkräfte im Kampf gegen den Terror in der Region ausbildet. Insgesamt sind an der Mission knapp 200 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Wegen ei­nes Kontingentwechsels sind es derzeit sogar etwa 260.

          Man habe es mit einer „sehr erfolgreichen“, wenn auch „sehr gefährlichen“ Mis­sion zu tun, sagte Scholz am Montag, nachdem der Kommandeur des Lagers ihn über den Militärstützpunkt geführt hatte. Tillia befindet sich nur etwa 80 Kilometer von der malischen Grenze entfernt. Dort ist die Gefahr terroristischer Attacken besonders groß.

          Nur der Mali-Teil der Mission wird eingestellt

          „Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches un­ter sehr schwierigen Bedingungen zu­stande gebracht“, sagte der Kanzler an die Soldatinnen und Soldaten gerichtet. Die Mission „Gazelle“ könne man daher eindeutig als „Role Model“ bezeichnen, als Vorbild für andere Auslandsmissionen der Bundeswehr also, bei denen es laut Scholz „nicht immer so gut“ laufe.

          Den bis Ende des Jahres befristeten Einsatz in Niger will Scholz deshalb verlängern. Es gehe jetzt darum, gemeinsam mit den Partnern vor Ort „ein gutes An­schlussprojekt“ zu identifizieren, sagte der Kanzler während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum, nachdem er mit einem Militärflugzeug der Luftwaffe in die nigrische Hauptstadt Niamey zu­rückgekehrt war. Dafür, so der Kanzler, habe der Bundestag bereits den Weg frei gemacht: Das Mandat für die europäische Ausbildungsmission EUTM Mali, in deren Rahmen bislang sowohl malische als auch nigrische Sicherheitskräfte ausgebildet worden waren, soll laut dem Beschluss vom vergangenen Freitag nicht komplett eingestellt werden. Das Ende der deutschen Beteiligung bezieht sich allein auf den Teil des Einsatzes in Mali, nicht aber auf das Nachbarland.

          Hintergrund für die deutsche Entscheidung, sich aus Mali zurückzuziehen, wa­ren vor allem die verstärkte Zusammenarbeit des Sahelstaates mit Russland und die Anwesenheit russischer Söldner der berüchtigten Wagner-Truppe in dem Land gewesen. Für Empörung unter den westlichen Partnern hatten auch Berichte über ein Massaker Ende März gesorgt, bei dem malische Soldaten gemeinsam mit russischen Sicherheitskräften etwa 300 Zivilisten ermordet haben sollen. Die Präsenz russischer Söldner in Mali und de­­ren „gravierende Menschenrechtsverletzungen“ hatte Scholz bereits am Tag zuvor als „verheerend“ bezeichnet.

          Die nigrische Regierung unter Präsident Bazoum, der 2021 während des ersten demokratischen Machtwechsels in der Geschichte Nigers an die Spitze des Landes gewählt wurde, gilt hingegen als verlässlicher Partner Deutschlands und als wichtiger Ankerpunkt in der von Krisen geplagten Sahelzone. Vor allem angesichts der zunehmend schwierigen Situation in Mali rückt das Land immer stärker in den Fokus der Europäer. Schon jetzt beherbergt Niger Soldaten aus mehreren westlichen Ländern, etwa aus Mali verlegte französische Truppen der „Operation Barkhane“, die der französische Präsident Emmanuel Macron zuletzt für be­endet erklärt hatte.

          Wird Senegal LNG nach Deutschland liefern?

          Aber auch im vergleichsweise stabilen Niger spürt man, dass sich die Sicherheitslage in der Region immer weiter verschlechtert und der Terror sich ausbreitet. In dem Land sind, ebenso wie in den Nachbarländern, mehrere Milizen aktiv, einige davon stehen den Ablegern des „Is­lamischen Staats“ oder Al-Qaida nahe.

          Deutschland beteiligt sich deshalb ne­ben der europäischen Ausbildungs­mission EUTM auch an der „European Union Capacity Building Mission“ Niger (EUCAP Sahel Niger), die durch die Ausbildung nigrischer Polizeikräfte einen zu­sätzlichen Beitrag dazu leisten soll, Terrorismus und organisierte Kriminalität in der Region einzudämmen. Nach dem Ge­spräch mit dem nigrischen Präsidenten wollte Scholz am Montagabend mit der derzeitigen Leiterin der Mission, der Deutschen Antje Pittelkau, zusammentreffen.

          Scholz hatte seine erste Afrikareise als Bundeskanzler am Sonntag im westafrikanischen Senegal begonnen und dem Land unter anderem zugesagt, dass sich Deutschland künftig im Bereich der Gasförderung engagieren werde. Im Raum stand dabei auch die Frage, ob Senegal in Zukunft Flüssiggas (LNG) an Deutschland und Europa liefern könnte. Nach seinen Gesprächen in Niger wollte der Bundeskanzler am Montagabend weiter nach Südafrika reisen. Dort soll es, wie schon im Senegal, um wirtschafts- und energiepolitische Themen gehen.

          Scholz will sich mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa aber auch über den Umgang mit dem russischen An­griffskrieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen austauschen. Demokratische Staaten, so der Wunsch des Kanzlers, sollen angesichts der veränderten Weltlage noch enger zusammenrücken. Sowohl den Senegal als auch Südafrika hat Scholz zum G-7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau eingeladen.

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