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Kandidaten für SPD-Vorsitz : Schluss mit dem Nein-Sagen

  • -Aktualisiert am

SPD-Fraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen: Thomas Kutschaty Bild: dpa

Eigentlich hat Thomas Kutschaty als Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen alle Hände voll zu tun. Warum er sich trotzdem vorstellen kann, Parteivorsitzender zu werden.

          Es war nur ein kurzes Frage-Antwort-Spiel, das sich am Dienstag auf den Fluren des nordrhein-westfälischen Landtags ergab. Ein Journalist der Zeitung „Kölner Stadt-Anzeiger“ fragte den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty, ob er sich vorstellen könne, sich für den Bundesvorsitz seiner Partei zu bewerben. Kutschaty ist ein Politiker, den es nicht zwanghaft zu Ämtern drängt. Vor etwas mehr als einem Jahr wog er sorgfältig ab, als es um den Fraktionsvorsitz ging – zumal eine Kungelrunde altgedienter Genossen nach alter sozialdemokratischer Manier schon einen anderen Abgeordneten für den Posten ausgeguckt hatte, der damit als sicher gesetzt galt. Kutschaty ging das Wagnis Kampfkandidatur trotzdem ein – und gewann. Nach dem – kurz darauf ebenfalls neu zu besetzenden – Posten des nordrhein-westfälischen SPD-Chefs griff Kutschaty dann aber nicht. Zunächst müssten manche Wunden heilen, ließ er damals verlauten.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Am Dienstag sagte Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ nun mit dem Blick auf den Bundesvorsitz: „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen.“ Das heißt: Kutschaty hat nicht Ja gesagt, sondern er hat die Frage nur nicht mit Nein beantwortet. Damit ist der ehemalige nordrhein-westfälische Justizminister der bisher einzige namhafte Sozialdemokrat mit Regierungserfahrung, der öffentlich deutlich macht, dass er sich eine Kandidatur für den Bundesvorsitz derzeit überhaupt vorstellen kann. Und genau darum, dieses Signal zu setzten, geht es Kutschaty, der als Oppositionsführer in Nordrhein-Westfalen eigentlich alle Hände voll zu tun hat, die SPD in dem für sie weitaus wichtigsten Bundesland wieder zu stabilisieren.

          Wie FAZ.NET aus sozialdemokratischen Kreisen erfuhr, soll sich Kutschaty sehr darüber aufgeregt haben, dass nach dem Rücktritt von Andrea Nahles alle stellvertretenden Bundesvorsitzenden sogleich abgewinkt hatten. Offenbar befürchtet der SPD-Fraktionsvorsitzende in NRW, dass sich die Abwärtsspirale, in der sich die deutsche Sozialdemokratie derzeit befindet, immer schneller dreht, wenn stets nur alle Nein, Nein rufen. Tatsächlich ist Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, bisher der einzige einigermaßen namhafte Genosse, der sich vorstellen kann, Nahles an der Spitze der Partei zu folgen.

          Signal der Ermunterung?

          Aus dem Umfeld Kutschatys heißt es, der nordrhein-westfälische Oppositionsführer habe die Hoffnung, durch sein Signal andere Genossen zur Bewerbung zu ermuntern und eine Personaldynamik in Gang zu bringen, damit die Parteibasis eine wirkliche Wahl habe. Natürlich müsse es um Inhalte gehen, doch klar sei auch, dass die SPD es sich nicht leisten könne, den Leuten über die Sommerpause keinerlei Personalangebot zu unterbreiten. Es sei höchste Zeit, dass man den Leuten das Gefühl vermittle, dass sich jemand wenigstens theoretisch vorstellen kann, die deutsche Sozialdemokratie zu führen. Kutschaty sei sich bewusst, dass man nach einer Äußerung wie der seinen in der derzeitigen unübersichtlichen Lage der SPD tatsächlich Bundesvorsitzender werden könne.

          Kutschaty gehört zu jenen, die sich wünschen, dass die SPD ihre neue Spitze per Urwahl bestimmt. Zudem befürwortet er eine Doppelspitze. Im nordrhein-westfälischen Landesverband, der vom Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann geführt wird, gibt es allerdings Vorbehalte gegen eine Zweierlösung, das wurde Anfang Juni bei einer Regionalkonferenz in Oberhausen deutlich. Unklar ist auch, ob Kutschatys Überzeugung, dass die SPD sich im politischem Spektrum deutlich linker positionieren müsse als bisher, mehrheitsfähig in der Partei wäre. Eine rot-rot-grüne Koalition wäre für den Rechtsanwalt aus Essen kein Schreckgespenst. Auch um das deutlich zu machen, hat sich Kutschaty, der stets ein Gegner einer Neuauflage der großen Koalition war, kürzlich in Berlin mit Dietmar Bartsch getroffen.

          Der Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag rief in der nordrhein-westfälischen SPD Erstaunen hervor. „Wir brauchen gerade jetzt keine Debatten über Koalitionen wie Rot-Rot-Grün oder sonst ein Bündnis. Die über viele Wahlen in die Nichtwählerschaft abgewanderten Wähler warten sehnsüchtig auf eine neue, selbstbewusste wie eigenständige SPD“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann vergangene Woche der F.A.Z..

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