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SPD gegen Kampfdrohnen : Stramm auf die Linkspartei zu

Komm’ lass uns nochmal drüber reden: Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich (von links) ist die Parteitaktik wichtiger als der Schutz deutscher Soldaten. Bild: dpa

In der Drohnen-Frage steht für die SPD-Führung nicht das Schicksal der deutschen Soldaten an erster Stelle. Die vorgebrachte Begründung ist ein Witz.

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          Die SPD-Führung will der Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr nicht zustimmen, weil über das Für und Wider noch nicht breit genug diskutiert worden sei. In der Tat: In den Kindergärten sind die Vor- und Nachteile dieser Waffe noch nicht intensiv genug erörtert worden, und auch die Stellungnahme des Hasenzüchterverbands steht noch aus. Doch so gut wie in allen Gremien, die sich mit Sicherheitspolitik befassen, wurde schon seit Jahren über die Drohne gesprochen – auch über die Angst, sie könnte die „Hemmschwelle“ für den Einsatz militärischer Gewalt senken.

          Die ist, wie nicht nur das Verhalten der SPD zeigt, in der deutschen Politik und Öffentlichkeit nach wie vor so hoch, dass sie auch von einer bewaffneten Drohne nicht weggebombt werden könnte. Das Waffensystem würde jedoch den deutschen Soldaten in ihren Auslandseinsätzen helfen – und wahrscheinlich manche von ihnen vor Verwundung oder gar Tod bewahren. Fordern und geloben nicht alle Parteien, auch die SPD, immer wieder, die „Parlamentsarmee“ so gut wie nur möglich auszurüsten?

          In der Drohnen-Frage steht für das linksgestrickte Führungstrio Mützenich, Esken und Walter-Borjans aber das Image der SPD als Friedens- und Abrüstungspartei an oberster Stelle. Sie rückt mit solchen Entscheidungen von der Union ab und marschiert stramm auf die Linkspartei zu, von der sie gelobt wird. Am Wegesrand bleiben Realos wie Felgentreu und Kahrs zurück. Und der Kanzlerkandidat schweigt.

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