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Kampf um den Fraktionsvorsitz : Sand im grünen Getriebe

Bewerbungsfoto: Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir Bild: Karsten Thielker

Über Monate eilten die Grünen von Erfolg zu Erfolg. Doch plötzlich häufen sich die kleinen Rückschläge. Kein guter Zeitpunkt für einen Kampf um die Fraktionsspitze: Wird dem streitlustigen Cem Özdemir an diesem Dienstag ein Comeback gelingen?

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          Es passiert schon mal, dass Robert Habeck den richtigen Ton nicht trifft oder fachlich daneben langt. So war es am Sonntagabend, als der Grünen-Vorsitzende im Fernsehen gegen die Erhöhung der Pendlerpauschale argumentierte, aber weder die Auswirkungen für den Pendler richtig berechnen konnte noch wusste, dass die Pauschale auch Bahn- und Radfahrern zugute kommt. Neu ist die Qualität der Häme, die nun über Habeck eingebrochen ist. In der Vergangenheit hatte die politische Konkurrenz zwar auch gelästert, dass da mehr Schein als Sein sei, doch angesichts der Beliebtheitswerte Habecks waren viele der Meinung, nicht richtig zulangen zu können.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Im vergangenen Herbst gelang es Habeck noch, mit seinem Abschied von Twitter elegant einen Lapsus in einem Video vergessen zu machen. Nun aber scheinen die Hemmungen zu schwinden. „Viel Meinung, wenig Ahnung“ etwa schrieb Sozialminister Hubertus Heil (SPD) am Montag zu Habecks Wissenslücken. Ob er sich nun auch aus dem Fernsehen verabschieden wolle, fragten böse Zungen. Schadenfreude empfanden die politischen Gegner auch über die Wahlergebnisse der Grünen in Sachsen und Brandenburg, die unter den Erwartungen geblieben waren. Und auch in Thüringen, wo am 27. Oktober gewählt wird, wachsen die grünen Bäume wohl nicht in den Himmel.

          Von Fremdschämen ist die Rede

          Und noch ein Ereignis bringt die Grünen aus dem harmonischen Tritt: An diesem Dienstag steht die Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz an. Die Amtsinhaber Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter hatten lange keine Konkurrenz befürchtet, noch bei der Fraktionsklausur in Weimar Anfang September schien es keine weiteren Bewerber zu geben. Seit der Ankündigung der Herausforderer Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir vor gut zwei Wochen gibt es in der Fraktion neben dem Klima-Paket kaum ein anderes Thema. Und nun werden auch allerlei hässliche Geschichten aus der Vergangenheit wieder ausgegraben. Das betrifft alle vier Kandidaten.

          Zwar wurde auch in der Vergangenheit hinter vorgehaltener Hand schon mal Kritik am Stil der amtierenden Fraktionsvorsitzenden geäußert: keine gute Performance in öffentlichen Auftritten – das betrifft vor allem Hofreiter –, Führungsschwäche in wichtigen Fragen, etwa im Streit um den Umgang mit der BDS-Bewegung. Mit Beginn des fraktionsinternen Wahlkampfs ist der Ton schärfer geworden. Grüne, die auf Seiten der Herausforderer stehen, meldeten sich mit deutlich schärferer Kritik an den Vorsitzenden zu Wort – von „Fremdschämen“ ist plötzlich die Rede, davon, dass die Fraktion mit einer neuen Führung deutlich besser dastehen würde. Allerdings wollen sich die meisten, die so sprechen, nicht zitieren lassen.

          Alte Rechnungen

          Das gilt genauso umgekehrt. Es gibt einige Grüne, die noch alte Rechnungen mit Özdemir offen haben und nun berichten, wie unmöglich er die damalige Ko-Vorsitzende der Partei, Simone Peter, behandelt habe, welche Egotrips er sich in seiner Laufbahn schon geleistet habe. Über Kappert-Gonther heißt es, sie habe zu wenig Erfahrung, sitze ja erst zwei Jahre im Bundestag und sei doch etwas naiv an die Sache rangegangen. Özdemirs und Kappert-Gonthers Unterstützer wiederum geben sich empört: Das gehe doch gegen die feministische Grundüberzeugung der Partei. Von einer „Intrige“ der Gruppe der parteilinken „Segler“, zu der auch Hofreiter gehört, ist die Rede, die ihren Einfluss aufrechterhalten wolle.

          Alle diese anonymen Wortmeldungen, die gezielt plaziert wurden, drücken auf die Stimmung. Die Fraktion hatte sich vorgenommen, den Wettbewerb offen und fair auszutragen. Im Vergleich zu früher sei das auch einigermaßen gelungen, heißt es. Die Hoffnung besteht jedenfalls, dass die Wahl die Diskussion beendet, so oder so. Wobei die Variante, dass an der Fraktionsspitze alles beim Alten bleibt, als die wahrscheinlichere gilt.

          Die vier Kandidaten werden sich am Dienstagnachmittag in der Fraktionssitzung mit Reden von je sieben Minuten präsentieren. Zunächst wird Göring-Eckardt gegen Kappert-Gonther antreten, anschließend Hofreiter gegen Özdemir. In den ersten beiden Wahlgängen gewinnt nur, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Fraktion (67 Abgeordnete) erhält, im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit.

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