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Bundeswehr : Kabinett verlängert Auslandseinsätze

  • Aktualisiert am

Deutsche Soldaten im Ausland: Nicht nur humanitär im Einsatz Bild: ASSOCIATED PRESS

Mit bis zu 1400 Soldaten soll Deutschland sich weiterhin an der amerikanisch geführten Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ beteiligen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Ebenfalls verlängert wurden die Mandate für die Friedensmissionen im Sudan und in Georgien.

          Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung von vier verschiedenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Die Mandate für die Beteiligung am Anti-Terror-Kampf und an Friedensmissionen in Sudan bedürfen einer Zustimmung des Bundestags. Die Abstimmungen dazu sind in der kommenden Woche vorgesehen, an diesem Donnerstag ist erste Lesung im Parlament. Der Einsatz von zwei unbewaffneten Militärbeobachtern in Georgien benötigt keine konstitutive Zustimmung der Abgeordneten.

          Mit bis zu 1400 Soldaten soll Deutschland sich weiterhin an der amerikanisch geführten Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) beteiligen. Im Wesentlichen sind das Marinekräfte, die das Seegebiet am Horn von Afrika und im Mittelmeer (dort heißt die Operation „Active Endeavour“) überwachen sollen. Außerdem werden 100 Mann Spezialkräfte mandatiert, die laut Mandatstext in Afghanistan auch ohne Zustimmung der Regierung eingesetzt werden könnten.

          Obergrenze wurde von 1800 um 400 verringert

          Einiger Kritik auch in der SPD an OEF wurde mit der Zusicherung begegnet, man werde das grundsätzliche Einverständnis der Regierung in Kabul einholen. Seit gut zwei Jahren waren in Afghanistan ohnehin keine Soldaten unter OEF-Mandat eingesetzt. Die bisherige Obergrenze wurde von 1800 um 400 verringert. Derzeit sind etwa 250 Soldaten am Horn von Afrika und 50 im Mittelmeer eingesetzt.

          Die neue Unamid-„Hybrid“-Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union (AU), die den Konflikt in der sudanesischen Region Darfur entschärfen soll, wird nach dem Willen der Bundesregierung künftig mit Lufttransport unter Einsatz von bis zu 250 Soldaten unterstützt. Bislang waren 200 Soldaten für diese Unterstützung der bisherigen AU-Mission mandatiert.

          Äußerst kritische Lage in Südsudan

          Für die UN-Mission Unmis in Südsudan werden weiterhin bis zu 75 Militärbeobachter bereitgestellt; derzeit sind etwa 40 im Einsatz. Verteidigungsminister Jung (CDU) traf auf seiner Nahost-Reise vergangene Woche auch mit zwei der deutschen Unmis-Beobachter zusammen. Wie es heißt, wurde ihm dabei die äußerst kritische Lage in Südsudan vor Augen geführt. Obgleich der Darfur-Konflikt im Westen des Landes mehr Medienaufmerksamkeit habe, berge der wieder virulenter werdende Konflikt im Süden weitaus mehr Sprengpotential. „Die Wolken ziehen sich zusammen,“ heißt es in diesem Zusammenhang.

          In dem Gespräch mit dem Minister dürfte auch das Problem zur Sprache gekommen sein, dass die Beobachter selbst ihre „Stehzeit“ im Einsatz als zu kurz empfinden. Zwar ist sie mit einem halben Jahr schon länger als bei Soldaten in anderen Einsätzen (in der Regel vier Monate). Doch müssen die Militärbeobachter oft über längere Zeit auf sich allein gestellt agieren und benötigen sowohl Kenntnis der Situation als auch persönliche Beziehungen. Obgleich einige der Beobachter freiwillig bereit zu sein scheinen, länger im Einsatz zu bleiben, wird ihnen dies vielfach von ihren Einheiten zu Hause verwehrt, die die Leute wieder in ihren eigentlichen Planstellen einsetzen wollen. Diese Gemengelage ist schon früher bei Besuchen von Bundestagsabgeordneten in Sudan zur Sprache gekommen.

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