https://www.faz.net/-gpf-74cjk

Kabinett : Regierung genehmigt mehr Rüstungsexporte

  • Aktualisiert am

Verkaufsschlager der deutschen Rüstungsindustrie: Leopard-Panzer Bild: dpa

Bundeskabinett hat den Rüstungsexportbericht verabschiedet. Die Opposition kritisierte den boomenden Export in arabische Länder.

          1 Min.

          Unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit der steigenden Zahl der Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte beschäftigt. Die Ministerrunde verabschiedete den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011, der Einzelgenehmigungen für Ausfuhren im Wert von insgesamt 5,4 Milliarden Euro ausweist. Dieser Wert liegt etwa 14 Prozent über jenem des Vorjahrs, da waren es noch 4,75 Milliarden Euro.

          Anders als die Zahl der erteilten Genehmigungen ging der tatsächliche Export von Kriegswaffen im Jahr 2011 selbst im Vergleich zum Vorjahr allerdings deutlich zurück. Im vergangenen Jahr wurde dem Bericht zufolge Kriegsgerät im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im Jahr 2010 waren es noch 2,1 Milliarden Euro gewesen. Im Jahresverlauf ergab sich also ein Rückgang von rund 834 Millionen Euro. Die Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen unterscheiden sich so stark, da die erteilten Genehmigungen nicht automatisch im selben Jahr für eine Ausfuhr genutzt werden.

          Ausfuhren in EU- und Nato-Staaten gingen im vergangenen Jahr auf rund 32 Prozent zurück, im Bericht von 2010 betrugen sie noch 77 Prozent. Die Erhöhung der Ausfuhren in Drittländer ist auf Lieferungen an Brunei, Singapur und den Irak zurückzuführen.

          Die Opposition kritisierte insbesondere den florierenden Export deutscher Rüstungsgüter in Krisenländer des Nahen Ostens. „Deutschlands Beitrag zum arabischen Frühling sind Waffen, Waffen und noch mehr Waffen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. „Dieses Geschäft mit dem Tod geschieht praktisch ohne jede parlamentarische Kontrolle.“ Der Rüstungsexportbericht wird dem Kabinett jährlich vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt.

          Weitere Themen

          Japans Export schrumpft und schrumpft

          Außenhandel in Not : Japans Export schrumpft und schrumpft

          Der Handelsstreit, den die Vereinigten Staaten gegen China angezettelt haben, trifft die amerikanischen Verbündeten in Fernost. Der Außenhandel in Japan und Südkorea zeigt einen Rückgang, der sein Ende wohl noch nicht erreicht hat.

          Topmeldungen

          Altersvorsorge : Rentenpolitik ohne Kompass

          Die Koalition lobt die Grundrente als einen „sozialpolitischen Meilenstein“. Die Wahrheit ist: Die Grundrente wird weder das Vertrauen in den Generationenvertrag stärken, noch taugt sie als Konzept gegen Altersarmut.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.