https://www.faz.net/-gpf-9d433

Juso-Chef Kühnert im Interview : „So kann nicht länger regiert werden“

  • -Aktualisiert am

„Ein Wahlkampf für etwas Besseres als die große Koalition, dafür stehen wir Jusos jederzeit top-motiviert bereit“, sagt Juso-Chef Kevin Kühnert Bild: dpa

Trotz schlechter Umfragewerte gibt es noch Hoffnung für die SPD, glaubt Juso-Chef Kevin Kühnert. Ein FAZ.NET-Gespräch über Enttäuschungen, sozialdemokratische Alleinstellungsmerkmale – und wie die SPD wieder verlässlich werden kann.

          6 Min.

          Herr Kühnert, Sie sagen, die SPD brauche eine Vision für die Zukunft, von der die Leute sagen: „Das verbinde ich mit der SPD und mit niemandem sonst.“ Was kann dieses Alleinstellungsmerkmal sein?

          Ein maßgeblicher Teil der SPD-Geschichte handelt davon, Strukturen der Absicherung in unserer Gesellschaft zu schaffen. Immer ging es darum, Menschen vor unterschiedlichen Lebensrisiken wie Krankheit oder Berufsunfähigkeit zu schützen. Auch im jetzigen Zeitalter, geprägt von Entwicklungen wie Individualisierung und Digitalisierung, sind solidarische Lösungen gefragt. Die Antwort von Konservativen und Liberalen ist, dass der Einzelne eben stärker unter Druck gerät. Dem eine Vision zur solidarischen Absicherung entgegenzustellen, das können nur wir organisieren.

          Die 100-Tages Bilanz von Andrea Nahles ist nach Ansicht vieler Beobachter insgesamt positiv ausgefallen. Warum spiegeln die Umfragen das nicht wider?

          Ich bin nicht überrascht: Wir haben uns keine Illusionen gemacht, dass wir innerhalb von ein paar Wochen wieder super dastehen. Vertrauen lässt sich schnell verspielen; es zurückzugewinnen, kostet Zeit und intensive Arbeit. Der Großteil des Prozesses, den die SPD bislang im Rahmen ihrer Erneuerung gemacht hat, ist intern abgelaufen. Ich verstehe daher diejenigen, die von außen auf die Partei schauen und sagen: „So viel nehme ich jetzt noch nicht wahr.“ Der Prozess wird noch mehr als ein Jahr dauern, man muss also Geduld mitbringen. Aber wir müssen auch an Tempo zulegen.

          Lange Zeit kam der Stammwähler der SPD aus der Industriearbeiterschaft, ihre klassischen Milieus sind der SPD aber weggebrochen. Für wen soll die Partei in 20 Jahren Identität stiften?

          Solche Großgruppen gibt es in unserer Gesellschaft nicht mehr. Parteien werden deshalb auch vermutlich nicht mehr so stark werden, wie sie es in den 1960er oder 70er Jahren einmal waren. Auch Stammwähler, die eine Partei „komme was wolle“ wählen, werden immer weniger. Das kann man bedauern, weil die Verlässlichkeit von Zustimmungswerten abnimmt. Man kann die Tatsache, dass die Bürger wählerischer werden und sich fragen, „wer hat zum jetzigen Zeitpunkt für meine Lebenssituation das bessere Angebot?“, aber auch als Stärke sehen. Darin enthalten ist nämlich die Aufforderung zur Selbstreflexion an die Parteien. Es ist deshalb heute schwierig zu sagen, welche Bedürfnisse künftig wahlentscheidend werden. Eine ausschließliche Zielgruppe kann es jedenfalls nicht mehr geben.

          Begehrter Gesprächspartner: Kühnert am 21. April vor dem SPD-Parteitag in Wiesbaden

          ... aber an wen richtet sich die Politik dann noch?

          An eine solidarische Mehrheit. Dahinter können sich ganz unterschiedliche Menschen verbergen: Solche, die Solidarität brauchen ebenso wie solche, die sie geben möchten – sie eint die Identifizierung mit Grundwerten und Haltungen. Gerade in unserer schnelllebigen Zeit, in der niemand einen Gesamtüberblick über alle Themen von internationalem Handel bis Migrationspolitik hat, wird das immer wichtiger. Es muss ein grundlegendes Verlässlichkeitsgefühl geben, dass die SPD konsequent nach Wertvorstellungen wie etwa Solidarität handelt. Egal in welchem Themenfeld.

          Parteichefin Nahles will dafür sorgen, dass die SPD wieder ein schärferes Profil gewinnt. Welche Themen haben es unscharf gemacht?

          Weitere Themen

          EU will Künstliche Intelligenz fördern Video-Seite öffnen

          Chance und Risiko zugleich : EU will Künstliche Intelligenz fördern

          Die EU-Kommission will Europa zu einem weltweit führenden Standort für „vertrauenswürdige“ Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) machen. Die Technik bietet enorme wirtschaftliche Chancen, aber auch viele Risiken.

          Topmeldungen

          Bodo Ramelow (Linke) am 18. Februar in Erfurt

          Thüringen : Alle zurück auf Los

          Nach der Absage von Christine Lieberknecht ist in Thüringen abermals alles offen. Bis Freitag wollen die Beteiligten eine Lösung finden. Nur wie?
          Silicon Valley: Hier gilt ein neues Datenschutzgesetz.

          Datenschutzgesetz : Neuer Goldrausch in Kalifornien

          In dem amerikanischen Bundesstaat gelten neue Datenschutzregeln. Unternehmen müssen sich seit Jahresanfang in vollem Umfang auf die neuen Vorschriften einstellen. Deutsche Start-ups wittern deshalb gute Geschäfte.
          Beutellose Staubsauger haben das Unternehmen groß gemacht – eine Erfolgsgeschichte, die Jake Dyson fortführen will.

          Jake Dyson im Interview : Staubsauger statt Elektroautos

          Jake Dyson hat sich lange gewehrt, ins milliardenschwere Familienunternehmen zu folgen. Im Gespräch verrät er, was sich geändert hat, warum es mehr junge Ingenieure braucht und was von Dysons E-Auto übrig geblieben ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.