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Julia Klöckner : Mainzer Alleinunterhalterin

  • -Aktualisiert am

Für medienwirksame Auftritte immer zu haben: CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner 2011 auf dem Mainzer Rosenmontagszug Bild: dapd

Julia Klöckner gibt der rheinland-pfälzischen CDU mit Charme und Elan wieder Zuversicht - aber die Partei selbst hat wenig zu bieten. Hinter der Oppositionsführerin sieht es personell dünn aus.

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          Die Elogen ihrer Parteifreunde auf sie klingen so, als stünde die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner kurz vor der Regierungsübernahme in Mainz. Das von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) angerichtete Finanzdebakel am Nürburgring bietet der 39 Jahre alten CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden seit Wochen eine Bühne, die ihre Begabung für medienwirksame Auftritte auf das Schönste zur Geltung bringt. Höhepunkt war Anfang September der von ihr eingebrachte Misstrauensantrag gegen den dienstältesten Ministerpräsidenten. Den Vertrauensentzug begründete sie im Landtag mit ätzender Kritik an Beck und viel Pathos. Mit der Abstimmung werde für die „Geschichte“ das Verhalten eines jeden Abgeordneten in diesem Skandal um ein Steuermillionengrab dokumentiert.

          Vorläufiger Höhepunkt der Angriffe auf den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten: Julia Klöckners Rede in der Sondersitzung zum Misstrauensantrag gegen Kurt Beck im August 2012
          Vorläufiger Höhepunkt der Angriffe auf den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten: Julia Klöckners Rede in der Sondersitzung zum Misstrauensantrag gegen Kurt Beck im August 2012 : Bild: dpa
          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Auch wenn der Antrag angesichts der rot-grünen Mehrheit von 19 Mandaten nicht den Hauch einer Chance hatte, erfüllte er für die ehrgeizige CDU-Frau doch seinen Zweck. Sie konnte sich über Rheinland-Pfalz hinaus als einsame Kämpferin gegen das „System Beck“ profilieren. Während die FDP als außerparlamentarische Kraft wenig auffällt, haben sich die Grünen, die einst die schärfsten Kritiker des Nürburgring-Projekts waren, in der für sie komfortablen Regierung mit Beck arrangiert.

          Gleichzeitig bescherte die bundesweite Aufmerksamkeit für Becks Pleite an der legendären Rennstrecke Julia Klöckner auch die beste Werbung, um sich selbst indirekt als neue stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende zu empfehlen. Sie ist als frühere Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Berliner Politikbetrieb gut vernetzt und musste nur noch warten, bis ihre nun offizielle Nominierung durch die geplante Aufstockung der Stellvertreterzahl von vier auf fünf ohne Risiko war.

          Der Partei Siegeszuversicht eingehaucht

          Ein zentrales Argument ihrer Unterstützer für eine Berufung an die Seite Angela Merkels ist die damit verbundene Aussicht, die Chancen der CDU Rheinland-Pfalz für einen Machtwechsel nach 25 Jahren Opposition bei der Landtagswahl 2016 deutlich zu verbessern. Ihr farbloser Vorvorgänger Christoph Böhr hatte das zweithöchste Parteiamt der Bundespartei bis 2006 mit derselben Begründung besetzen dürfen, bevor er als CDU-Spitzenkandidat die Landtagswahl gegen Becks SPD krachend verlor. Was sein ebenfalls blasser Nachfolger Christian Baldauf drei Jahre lang nicht vermochte, wird in der rheinland-pfälzischen CDU, aber auch im Berliner Konrad-Adenauer-Haus nun Julia Klöckner gutgeschrieben.

          Die frühere Weinkönigin und Winzertochter hauchte mit Charme, Volksnähe und Elan der demoralisierten rheinland-pfälzischen CDU wieder Siegeszuversicht ein. Da schmerzte es wenig, dass die Partei dennoch in der Landtagswahl 2011 mit 0,5 Prozentpunkten Rückstand auf den Wahlverlierer SPD nur zweitstärkste Kraft wurde. Anders als Böhr und Baldauf ist es ihr auch gelungen, die seit Bernhard Vogels Sturz 1988 zerstrittene Partei und Fraktion zu befrieden und sich als unangefochtene Führungsfigur zu etablieren. Klüger als Baldauf ließ sie sich kurz nach der Landtagswahl gleich für fünf Jahre zur Fraktionsvorsitzenden wählen.

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