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Bei Mahnwachen vor FSB-Sitz : Mehrere Journalisten in Moskau festgenommen

Polizisten nehmen am Samstag in Moskau eine Journalistin fest, die gegen die Verfolgung unabhängiger Medien protestiert. Bild: AP

Die Journalisten protestierten gegen die Entscheidung, dass Russland weitere unabhängige Medien als „ausländische Agenten“ verfolgt. Sie wurden inzwischen wieder freigelassen, den meisten drohen aber Bußgelder.

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          Vor dem Sitz des Geheimdiensts FSB sind am Samstag in Moskau mehrere Journalisten festgenommen worden, die gegen die Verfolgung weiterer unabhängiger russischer Medien als „ausländische Agenten“ protestierten. Die Polizei führte laut der Rechtsschützer von OWD-Info zwölf Personen ab. Fast alle von ihnen hatten in Einzelmahnwachen – Versammlungen sind strikt verboten – die am Freitag bekannt gewordene Entscheidung gegen den Online-Sender TV Doschd (Regen) und das Investigativportal Waschnyje Istorii (Wichtige Geschichten) kritisiert und sich für Pressefreiheit eingesetzt.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Bis auf einen wurden alle Journalisten in der Nacht auf Sonntag wieder freigelassen, den meisten drohen aber Bußgelder wegen angeblicher Rechtsverstöße, dem Festgehaltenen gar 30 Tage Arrest. Die strafbewehrten Regeln gegen „ausländische Agenten“ werden seit dem Frühjahr noch stärker als zuvor gegen Russlands verbliebene unabhängige Medien eingesetzt, auch gegen Journalisten als Einzelpersonen wie nun den Chefredakteur von Waschnyje Istorii, Roman Anin, und etliche seiner Kollegen.

          Sie müssen den Behörden regelmäßig umfangreiche Rechenschaft über ihre Einnahmen und Ausgaben ablegen, sich bei öffentlichen Äußerungen selbst als Agenten bezichtigen und von anderen Medien auch so benannt werden. Das hat zur Folge, dass in Russland immer mehr „ausländischen Agenten“ über andere „Agenten“ berichten. Am Samstag setzte das Justizministerium zudem eine Vereinigung freier Journalisten namens Vierter Sektor auf die „Agenten“-Liste.

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