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Neue Vorwürfe im Fall Edathy : Ziercke soll noch einmal aussagen

  • Aktualisiert am

Wird wohl einen weiteren Auftritt vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss haben: Der frühere BKA-Chef Jörg Ziercke Bild: AFP

Haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann und der frühere BKA-Chef Ziercke sich häufiger über den Fall Edathy ausgetauscht als bisher bekannt? Die Grünen verlangen nach neuen Hinweisen Aufklärung.

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          Die Grünen wollen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und den früheren Chef des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Ziercke abermals zu ihren gegenseitigen Kontakten in der Edathy-Affäre befragen. Was die beiden dazu bisher gesagt haben, „war immer latent unschlüssig“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, der Zeitung „Die Welt“.

          Hintergrund sind Hinweise in Protokollentwürfen des Bundeskriminalamts auf Telefonate Oppermanns mit Ziercke zum Fall Edathy, die in späteren Versionen dieser Papiere fehlen. Das berichtete die Zeitschrift „Der Spiegel“, die daran die Vermutung knüpft, es könnten häufiger Telefongespräche zwischen beiden Personen stattgefunden haben, als bislang bekannt. Oppermann und Ziercke hatten eigentlich angegeben, sie hätten in der Sache nur einmal Kontakt gehabt. Auch die Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte, sie sehe sich mehrende Zeichen dafür, dass Ziercke und Oppermann in der Sache Edathy nicht nur einmal telefoniert hätten.

          Korrigierte Protokolleinträge

          Während die strafrechtlichen Fragen im Fall Edathy mit der Verfahrenseinstellung vor dem Landgericht Verden abgeschlossen sind, geht die politische Erörterung des Falles in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags weiter. Dort soll Ziercke in den nächsten Wochen neuerlich aussagen. Zu Beginn der Affäre, Anfang 2014, hatte Oppermann angegeben, er habe sich, nachdem er von seinem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel über die Kinderpornographie-Ermittlungen gegen Edathy informiert worden sei, im Oktober 2013 ein einziges Mal bei Ziercke telefonisch deswegen erkundigt.

          Oppermann und Ziercke: Häufigere Telefonate?
          Oppermann und Ziercke: Häufigere Telefonate? : Bild: dpa

          Ziercke bestätigte dies, und gab an, er habe die Mutmaßungen gegenüber Oppermann nicht bestätigt. Der einstige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der seinerzeit von Amts wegen von den Ermittlungen erfuhr und den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel davon in Kenntnis gesetzt hatte, musste deswegen das Kabinett verlassen.

          Die per E-Mail versandten Protokollentwürfe, über die der „Spiegel“ berichtet, sollen einen Eintrag „Telefonat Oppermann?“ am 15. Oktober 2013 verzeichnen - an jenem Tag, an dem Ziercke selbst von den Ermittlungen gegen Edathy erfuhr. Dieser Eintrag sei kurz darauf in einer weiteren E-Mail-Liste gelöscht worden. Ein anderer korrigierter Protokolleintrag hatte ein Telefonat zwischen Oppermann und Ziercke am 13. Februar 2014 vermerkt - zu diesem Zeitpunkt wurde der inzwischen öffentlich gewordene Fall Edathy schon im Innenausschuss des Bundestages verhandelt. Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Uli Grötsch, sagte, die Behauptung, Oppermann habe mehr als ein Mal mit Ziercke telefoniert, lasse sich durch die Dokumente nicht belegen.

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          Der Fall Edathy : Ein Strafprozess mit politischer Sprengkraft

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