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Versammlungsbeschluss : Meuthen führt die AfD in den Europawahlkampf

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Soll für die AfD die Stimmen im Europawahlkampf holen: Ko-Bundessprecher Jörg Meuthen Bild: dpa

Noch sitzt Jörg Meuthen als einziger AfD-Politiker im Europaparlament. Nun ist der Ko-Bundessprecher der Spitzenkandidat bei der kommenden Wahl – und will eine gemeinsame Fraktion des rechten Lagers schaffen.

          Jörg Meuthen ist Spitzenkandidat der AfD für die Wahl des europäischen Parlaments im Mai 2019. Am Freitagabend wählten die Delegierten in Magdeburg den Parteivorsitzenden mit mehr als 90 Prozent der Stimmen. 533 gültige Stimmen wurden abgegeben.

          Meuthen sprach sich für ein „Europa der Vaterländer“ aus und sagte, er arbeite daran, eine gemeinsame Fraktion des rechten Lagers zu schaffen, das derzeit im europäischen Parlament noch in drei Fraktionen aufgeteilt sei. Er wolle eine „große, starke Fraktion“. Für einen Zusammenschluss infrage kämen für ihn die Fraktionen von „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) und „Europäische Konservative und Reformisten“ (EKR). Meuthen selbst gehört derzeit zur Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD).

          Beispielhaft für viele „natürliche Verbündete“ nannte Meuthen den Österreicher Heinz-Christian Strache (FPÖ), Matteo Salvini von der italienischen Lega und den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán (Fidesz-Partei).

          Insgesamt will die Versammlung 40 Kandidaten auf der bis Montag andauernden Versammlung für ihre Bundesliste aufstellen. In Parteikreisen schätzt man derzeit, bei der Europawahl für die AfD rund 20 Sitze oder mehr holen zu können.

          Meuthen ist gegenwärtig der einzige AfD-Politiker im europäischen Parlament, in das er 2017 als Nachrücker für die in den Bundestag gewählte Beatrix von Storch eingezogen war. Davor war er Fraktionsvorsitzender im baden-württembergischen Landtag. Die übrigen sechs Abgeordneten, die nach der Europawahl 2014 ins europäische Parlament einzogen, gehören inzwischen nicht mehr zur Partei.

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