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Jens Spahn : Der Corona-Minister

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag bei seiner Regierungserklärung zur Bekämpfung des Coronavirus. Bild: dpa

Der Bundesgesundheitsminister soll das Virus bekämpfen und erlebt dabei etwas sehr Ungewöhnliches: Alle loben ihn. Das könnte ihm politisch noch nützen.

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          Das Coronavirus erwischte den Bundesgesundheitsminister ausgerechnet in dem Moment, als er entschieden hatte, wie er im Führungsstreit der CDU mitmischen will. Das war am Dienstag der vergangenen Woche. Da saß Jens Spahn zur allgemeinen Überraschung neben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Der kündigte an, er wolle für den Parteivorsitz kandidieren, und setzte hinzu, Spahn solle als sein Stellvertreter antreten. Viel Zeit für diesen gemeinsamen Auftritt in Berlin blieb nicht, Spahn musste nach Rom fliegen zum Treffen der EU-Gesundheitsminister – wegen Corona. Zu diesem Zeitpunkt hatte es zwar auch in Deutschland erste Corona-Fälle gegeben, aber die Betroffenen wurden sogleich isoliert, der Krankheitserreger konnte sich nicht weiter ausbreiten.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Aber noch an jenem Tag wurde es auch für Deutschland richtig ernst. Es gab den ersten Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen, ein Mann aus Heinsberg, der schwer erkrankte. Die Ansteckungskette war unklar, viele konnten infiziert sein, eine Kindertagesstätte musste in Quarantäne. Spahn, aus Rom zurückgekehrt, wusste, dass es jetzt für ihn erst einmal nur noch diese eine Krise gab. Die Sache mit der CDU trat in den Hintergrund, und doch könnte mit Blick auf Spahns bislang steile Politikerkarriere das eine mit dem anderen am Ende noch zu tun haben. Viel hängt davon ab, ob Spahn auch am Ende der Krise noch das gelingt, was er derzeit schafft: eine gute Figur zu machen.

          Ursprünglich hatte der Gesundheitsminister das Ziel ausgegeben, das Virus von Deutschland fernzuhalten. Seitdem das nicht mehr gilt, soll die Ausbreitung möglichst verlangsamt werden. Und wenn auch das nicht klappt, wird Spahn endgültig der „Corona-Minister“, wie er von einigen jetzt schon genannt wird. Für ihn ist das Chance und Risiko zugleich. Spahn wäre nicht Spahn, wenn er nicht auf Chance setzte. Bislang wird er von vielen Seiten für sein Krisenmanagement gelobt, ein ungewöhnliches Erlebnis für einen Bundesminister. Sogar die Gesundheitspolitiker von Linkspartei und AfD im Bundestag haben gute Worte für Spahn, wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand. Christian Lindner, der FDP-Vorsitzende, lobt ganz offen die „Klarheit, Besonnenheit und Transparenz der Bundesregierung“. Sein Fraktionskollege Andrew Ullmann – er ist Professor für Infektiologie in Würzburg – setzt hinzu: „Der Minister ist immer offen für ein Gespräch. Ich habe ihm empfohlen, noch mehr für die Information der Leute zu tun, auf allen Kanälen, einschließlich TV-Spots.“

          Ähnlich äußert sich Kordula Schulz-Asche von den Grünen: „Bislang hat der Minister alles richtig gemacht.“ Vor allem findet sie es richtig, dass der Minister stets die Expertise des Robert Koch Instituts herausstellt. „Da haben wir wirklich ein Pfund. Regierungen wechseln, aber gerade in das Institut können wir volles Vertrauen haben.“ Heike Baehrens vom Koalitionspartner SPD setzt hinzu: „In anderen Zusammenhängen wirkt er manchmal übereifrig, aber das Krisenmanagement jetzt zu organisieren, da ist er der richtige Mann. Ich finde es richtig, wie er alle Ebenen einbezieht, von der lokalen mit den Gesundheitsämtern über unsere nationalen Forschungsinstitutionen bis zur internationalen Ebene.“

          Jung, aber politisch erfahren

          Wie macht Spahn das? Er ist erst 39 Jahre alt, gilt vielen als unsympathisch, ja arrogant und zu ehrgeizig. Aber seine politische Erfahrung übertrifft die vieler Älterer. Seit 2002 sitzt er im Bundestag. Er gewinnt seinen Wahlkreis im Münsterland regelmäßig, bei der Wahl 2017 sogar mit mehr als fünfzig Prozent. Er war einer der wichtigen Gesundheitspolitiker in seiner Fraktion, bevor er Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium unter Wolfgang Schäuble wurde. Seit der Neuauflage der großen Koalition ist er Gesundheitsminister. Er wäre gern Verteidigungsminister geworden, als Ursula von der Leyen nach Brüssel ging, war aber auch nicht böse, als alles so blieb wie gehabt. Im Gesundheitsministerium gibt es genug zu tun. Karin Maag, die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, betont: „Jens Spahn will gestalten und bewegen, nicht bloß verwalten. Er hat einige Herausforderungen in Angriff genommen, die auch weh tun, etwa die Probleme in der Pflege. Das rechne ich ihm hoch an.“ Zuletzt hatte Spahn einen großen Auftritt, als er bei der Organspende für die sogenannte Widerspruchslösung eintrat, die jeden zu einem potentiellen Spender gemacht hätte, der nicht ausdrücklich widerspricht. Dass Spahn sich am Ende im Bundestag nicht durchsetzen konnte, hat ihm nicht geschadet. Im Gedächtnis blieb nicht die Abstimmungsniederlage, sondern dass Spahn eine gesellschaftliche Debatte angestoßen hatte.

          Dieser Sack voller Erfahrung nützt ihm jetzt. Er wusste, was die Stunde geschlagen hat, als die Corona-Fälle aus seinem Heimatland Nordrhein-Westfalen bekannt wurden. Keine vierundzwanzig Stunden nach dem ersten Infektionsfall erklärte er: wir haben es mit einer Epidemie zu tun.“ Inzwischen spricht er von Pandemie, also einem weltweit auftretenden Virus. Er aktivierte sogleich zusammen mit dem Innenminister den Krisenstab, der sich derzeit alle zwei Tage trifft und in dem die zuständigen Ministerien vertreten sind, Ärzte und Wissenschaftler, dazu die Länder, die beim Infektionsschutz ja die eigentlich Verantwortlichen sind. Als Glücksfall erweist sich jetzt, dass das Ministerium noch vor Ausbruch der Corona-Epidemie damit begonnen hatte, eine Abteilung Gesundheitssicherheit aufzubauen. Leiter ist Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm, Montag war sein erster Arbeitstag im Ministerium. Holtherm leitete bislang das Ulmer Bundeswehrkrankenhaus und ist ein Pandemie-Experte. Das Ministerium hatte ihn schon einmal ausgeliehen, 2009 bei der Influenza-Welle. Vor sechs Jahren gehörte er zum Ebola-Krisenstab, als es vor allem darum ging, der Weltgesundheitsorganisation zu helfen.

          Gegen Panik mit Information ankämpfen

          Noch am vergangenen Samstag holte Spahn alle Obleute für Gesundheitspolitik aus den Bundestagsfraktionen in einer Telefonschaltkonferenz zusammen. Am Montag traf sich der Gesundheitsausschuss zu einer Corona-Sondersitzung. Am selben Tag informierte der Minister auch die Öffentlichkeit. Im Schlepptau hatte er dabei jene, die am besten wissen, was Corona bedeutet und wie damit umzugehen ist: neben dem Robert Koch Institut, der ersten Adresse bei Infektionskrankheiten, das Bernard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg und das Hygieneinstitut der Charité in Berlin. Vor allem gegen eine drohende Panik musste der Minister mit seinen Begleitern aus der Wissenschaft ankämpfen, hatte es inzwischen doch schon Hamsterkäufe gegeben, sogar Diebstähle von Desinfektionsmitteln aus Krankenhäusern. Und dann gab es die Frage, ob am Ende alle in Quarantäne und sämtliche öffentlichen Veranstaltungen abgesagt werden müssten. Petra Gastmeier, die Direktorin des Hygieneinstituts der Charité, meinte, Rockkonzerte sollten besser abgesagt werden. Dann sah sie Spahn von der Seite an und fügte hinzu: Parteitage eher nicht, denn „da geht es ja etwas distanzierter zu“. Spahn murmelte: „Nicht in jeder Partei.“

          Viel gefragt: Jens Spahn Anfang März bei einer Pressekonferenz in Berlin

          Das war vermutlich der letzte Scherz, den er sich im Zusammenhang mit Corona erlaubt hat. Spahn hat schon viele Wandlungen durchgemacht. Es macht ihm Spaß, in Rollen zu schlüpfen. Vor drei Jahren konnte er sich noch über Hipster in Berlin und englischsprachige Kellner aufregen, um in die Medien zu kommen. Jetzt ist er ganz der gelassene Krisenmanager. Wie das konkret aussieht, war am Mittwoch im Bundestag zu sehen, als Spahn zu Corona eine Regierungserklärung abgab. Da stand der hochgewachsene Minister mit breitem Fußwinkel am Pult und ließ all seine rhetorische Begabung beiseite, um vertrauenswürdig und staatsmännisch zu wirken. Ja, die Lage sei ernst, sagte er. „Wir haben keine Erfahrung mit dem Virus.“ Und die Angst vor etwas wirke manchmal schlimmer als die Sache selbst. Der Höhepunkt der Krise komme erst noch. Aber Deutschland habe ein im Vergleich zu anderen Ländern gut funktionierendes Gesundheitssystem. Sollte es ganz schlimm kommen, also viele Infektionen auf einen Schlag, müsse sich die Gesellschaft vor allem um die schlimm Erkrankten und die Risikopatienten kümmern. Wer das Virus habe, aber keine oder nur leichte Symptome zeige, der müsse dann zu Hause unter Quarantäne bleiben. Ja, der Alltag könnte eingeschränkt sein. Aber all das sei mit kühlem Kopf zu meistern: „Wir müssen besonnen bleiben und einander auch in einer Stresssituation vertrauen.“

          Spahn benennt die Schwachstellen

          Was besonders gut ankam bei den Abgeordneten: Spahn nannte unumwunden die Schwachstellen. Das föderale System habe seine Tücken, wenn beim Infektionsschutz rasch und einheitlich reagiert werden müsse. Zudem: Es fehle an Schutzkleidung, was daher rühre, dass die Produktion in China gerade coronabedingt eingeschränkt sei. Das löse eine generelle Debatte über die Grenzen der Globalisierung und globale Lieferketten aus, so Spahn. „Wir müssen die starke Abhängigkeit Deutschlands von China diskutieren.“ Unmittelbar vor Spahns Regierungserklärung hatte der Krisenstab schon veranlasst, Exporte von medizinischer Schutzausrüstung wie Atemmasken, Handschuhen und Schutzanzügen ins Ausland zu verbieten.

          Als die Kanzlerin nach einer Stunde Bundestagsdebatte zum nächsten Termin aufbrach, nahm sie ihren Minister kurz beiseite. Vermutlich gab es Lob, sie sah jedenfalls zufrieden aus, er auch. Spahn sagt selbst, niemand könne verlässlich voraussagen, wie es in Deutschland mit Corona weitergehe. Insofern sind auch seine Karrierechancen nicht verlässlich vorauszusagen. Sollte Jens Spahn die Corona-Krise meistern, wird er als Krisengestählter für die CDU noch interessanter. Dass er offiziell hinter Laschet in die zweite Reihe tritt, nachdem er vor zwei Jahren ja schon einmal für den Parteivorsitz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz kandidiert hatte, finden viele in seiner Partei nobel.

          Dahinter steht allerdings ein kühles Kalkül: Spahn kann derzeit nicht gewinnen, noch nicht. Die drei Kandidaten für den Parteitag Ende April haben erklärt, bei der Bestätigung des Vorsitzenden im Dezember auf dem turnusgemäßen Parteitag nicht mehr gegen den Gewinner vom April anzutreten. Jens Spahn aber wurde nicht gefragt. Er hat alle Freiheiten.

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