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Armuts-Debatte : Opposition wirft Spahn Arroganz und Überheblichkeit vor

  • Aktualisiert am

Jens Spahn im Bundestag Bild: dpa

Äußerungen des künftigen Gesundheitsministers Jens Spahn haben in der Opposition Empörung ausgelöst. Die Linkspartei beklagt „arrogante Belehrungen“ des CDU-Politikers.

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          In der Debatte um Armut in Deutschland hat die Opposition scharfe Kritik am künftigen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt. Die Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, warf Spahn in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Montag vor, die Bezieher von Hartz IV „mit arroganten Belehrungen zu verhöhnen“. „Hartz IV mutet Eltern zu, ihre Kinder für 2,70 Euro am Tag zu ernähren.“ Wer meine, dass dies keine Armut sei, solle sich „vielleicht mal mit einer Mutter unterhalten, die unter solchen Bedingungen ihr Kind großziehen muss“.

          Dass immer mehr ältere Menschen, die in ihrem Leben hart gearbeitet hätten, und viele Alleinerziehende auf die Hilfe der Tafeln angewiesen seien, sei ein Armutszeugnis für Deutschland und ein Beleg dafür, dass der Sozialstaat nicht mehr funktioniere, sagte Wagenknecht.

          FDP fordert treffsicheren Sozialstaat

          Grünen-Chef Robert Habeck warf Spahn in der „Bild“ vor, „überheblich“ zu sein. „Kinder- und Altersarmut, Demütigungen und Existenzängste sind real – oft nicht trotz, sondern wegen Hartz IV.“ Deutschland benötige „mehr Würde und Anerkennung und ein Sozialsystem, das Teilhabe garantiert“, sagte Habeck. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer forderte in der „Bild“, den Sozialstaat „treffsicherer zu machen“, beispielsweise die Grundsicherung für Rentner „fairer zu gestalten“.

          Spahn hatte am Wochenende in einem Interview gesagt, niemand müsse in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut.

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