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Jasper von Altenbockum (kum.)

Jeder Fehler ein Skandal : Übler Wahlkampf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Corona-Pressekonferenz am 10. Juni in Berlin Bild: Reuters

Die Liste der Fehler in der Corona-Pandemie ist lang. Doch jeden einzelnen als Skandal darzustellen, ist angesichts der damaligen Ausnahmesituation mehr als reißerisch.

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          Jens Spahn wird die Masken-Affäre nicht so schnell los. Dass weder er noch Hubertus Heil im Bundestag dazu Stellung nahmen, lässt sich hoffentlich so interpretieren, das sich die beiden Minister nicht gegeneinander aufhetzen lassen wollten. Jetzt werden neue Vorwürfe laut, an die sich zwei Fragen knüpfen: Warum wurden nicht zertifizierte Masken erst unter anderem vom TÜV als gut für den Infektionsschutz befunden, dann aber in den Ländern teilweise von derselben Institution als mangelhaft bewertet?

          Und wenn das Arbeitsministerium solche sogenannten CPI-Masken für unzuverlässig hielt, warum landeten sie dann doch (und mit Zustimmung derer, die jetzt an Spahn kein gutes Haar lassen) erst vor wenigen Wochen im Infektionsschutzgesetz?

          Spahn wird aber nicht nur diese Affäre nicht los. Die Liste der Baustellen ist lang, auf denen Fehler gemacht wurden. Wie konnte es auch anders sein? Die Normalität, die derzeit nach Deutschland zurückkehrt, scheint viele vergessen zu lassen, wie es vor einem Jahr war. Damals wurde monatelang vor allem darüber geklagt, dass noch immer nicht in Massen verfügbar war, was heute selbstverständlich geworden ist – vom Impfen ganz zu schweigen.

          Die Fehler müssen aufgearbeitet werden. Sie als Skandale darzustellen ist nicht nur reißerisch. Die Methode versündigt sich an Entscheidungsträgern, von deren Not heute niemand mehr spricht. Das endet in einem üblen Wahlkampf.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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