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Jede Woche 8000 Flüchtlinge : Kümmern im Akkord um Asylbewerber

Platzmangel: Wo die Kapazitäten nicht ausreichen, werden Feldbetten in Turnhallen gestellt. So wie hier in Schneeberg (Sachsen). Bild: dpa

Sporthallen, Zelte, Container, Hotels: Die Städte bringen Asylbewerber unter, wo sie nur können - und geraten damit an die Grenzen der Belastbarkeit. Es fehlt aber nicht nur an Geld.

          Wohin nur mit all den Leuten? Noch nie kamen so viele Asylbewerber in so kurzer Zeit nach Deutschland wie heute. Das fordert Städte und Gemeinden in einem bislang ungekannten Ausmaß. Die Flüchtlinge werden praktisch im Akkord zwischen Flensburg und Garmisch untergebracht, medizinisch versorgt und auf ersten Integrationsschritten begleitet. Und kaum sind alle mit dem Nötigsten versorgt, stehen die nächsten vor der Tür. Zuletzt kamen pro Woche mehr als achttausend Flüchtlinge per Bahn, Bus, Flugzeug oder zu Fuß über die Grenzen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Nach einer Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird sich die Zahl in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr abermals verdoppeln: Das Amt rechnet mit bis zu 450.000 Personen, die in Deutschland bleiben wollen. Mehr als in jedem anderen EU-Land. Hinzu kommt eine große Anzahl von Migranten, mindestens 50 000, die Deutschland als Transitland auf dem Weg nach Skandinavien oder Frankreich nutzen. Ginge es so weiter, käme jedes Jahr die Bevölkerung von Städten wie Nünberg, Hannover oder Leipzig neu hinzu.

          Politischer Gestaltungswille fehlt

          Und dann gibt es noch Tausende EU-Bürger, die aus prekären Situationen flüchten - Roma aus Rumänien oder junge Griechen und Spanier auf Arbeitssuche. Als Europäer tauchen sie in keiner Flüchtlingsstatistik auf. Aber auch ihnen müssen die Kommunen helfen. Sie unterstützen sie bei der Wohnungssuche und bringen die Kinder in Schulen und Kindergärten unter.

          Der Ansturm stellt die Kommunen vor dramatische Herausforderungen. Zwei Möglichkeiten gibt es, die Zahl der Zuwanderer zu reduzieren. Eine davon ist allerdings Ende Juni vorläufig gescheitert. Die europäischen Staats- und Regierungschefs konnten sich nicht darauf einigen, die Asylbewerber in Europa gleichmäßiger zu verteilen. Der deutsche Vorschlag, alle EU-Länder sollten Asylbewerber nach ihrer Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft aufnehmen, fand keine Mehrheit. Innenminister Thomas de Maizière zeigte sich enttäuscht. Viel machen kann er vorerst nicht.

          Schwer zu begrenzen ist auch der Zustrom von Asylbewerbern vom Balkan, obwohl fast keiner der Antragsteller aus Ländern wie Bosnien-Hercegovina, Mazedonien, Serbien, Albanien oder dem Kosovo als Verfolgter anerkannt wird. Die Asylbewerber vom Balkan nutzen die europäische Reisefreiheit. Sie kommen als Touristen. Auf deutschem Boden erklären sie dann, sie seien daheim politisch verfolgt.

          Richtiger Umgang mit Flüchtlingen fängt in den Kommunen an

          Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kamen bis Ende Mai von 140.000 Asylsuchenden allein 60.000 aus Kosovo, Albanien und Serbien. Antragsteller aus diesen drei Ländern sollen künftig nur noch in den Sammelunterkünften der Länder untergebracht werden. Das soll die Kommunen finanziell und personell entlasten. Die Ministerpräsidenten und Innenminister wollen die Asylverfahren in den Erstunterkünften schneller erledigen, am besten in wenigen Tagen. Gerichte sollen innerhalb von zwei Wochen ihre Verfahren abschließen. Allerdings ist das Personal bei den Justizbehörden knapp.

          Nach Abschluss der beschleunigten Verfahren sollen, so die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, die abgelehnten Asylbewerber rasch das Land verlassen. Innenminister de Maizière sagte dieser Zeitung, Asylbewerber vom Balkan sollten „direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtung und mit Unterstützung der Bundespolizei“ zurückgeführt werden.

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