https://www.faz.net/-gpf-93i8b

Kommentar : Neuwahlen? Keine Option

Das Parlament ist einwandfrei gewählt. Niemand kann einfach so Neuwahlen beschließen. Das ist auch politisch keine Option.

          1 Min.

          Schon gleich nach der Bundestagswahl ging das Gerede über Neuwahlen los. Nach dem Motto: Wenn wir uns auf Jamaika nicht einigen können und die SPD nicht bereitsteht, dann müssen die Bürger wieder zur Urne gerufen werden.

          Doch diese Option gibt es nicht. Niemand kann einfach Neuwahlen beschließen, auch das Parlament nicht. Einzig der Bundespräsident kann den Bundestag auflösen – wenn eine Kanzlerwahl mehrfach nicht zustande kommt. Aber man sollte diesen Zustand nicht herbeiführen oder herbeireden.

          Schon die künstlichen „Vertrauensfragen“, mit denen Kohl und Schröder Neuwahlen durchsetzten, waren grenzwertig, wenn auch vom Bundesverfassungsgericht zähneknirschend akzeptiert. Es gibt aber auch politisch keinen Grund, eine abermalige Wahl des Bundestages ins Gespräch zu bringen.

          Das Parlament ist auf einwandfreie Weise gewählt. Einziger Auftrag: Die Abgeordneten, die Fraktionen müssen eine Regierung bilden. Wem das jetzt schon zu viel ist, der sollte sich über das Ergebnis einer Neuwahl nicht wundern.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Zweite Amtszeit für Guterres Video-Seite öffnen

          UN-Generalsekretär : Zweite Amtszeit für Guterres

          Guterres wurde von der 193 Mitglieder zählenden UN-Generalversammlung für weitere fünf Jahre ernannt. Er ist ein großer Befürworter des Klimaschutzes, von COVID-19-Impfstoffen für alle sowie der digitalen Zusammenarbeit.

          Wichtige Berater kritisieren Woelki

          Kölner Missbrauchsskandal : Wichtige Berater kritisieren Woelki

          Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki kam am Wochenende mit seinem wichtigsten Beratungsgremium zusammen. Teilnehmern zufolge haben dem Erzbischof viele Mitglieder deutlich gemacht, das Vertrauen in ihn verloren zu haben.

          Topmeldungen

          Deutscher Sieg über Portugal : Ein Abend, an dem Funken sprühen

          Mit der überwältigenden Mischung aus Wucht und Wille erfüllt die DFB-Elf ihren Auftrag gegen Portugal. Auch die Konkurrenz in Fußballeuropa dürfte diese deutsche Verwandlung mit einigem Staunen gesehen haben.

          Deutsche Einzelkritik : Müller nervt Portugal, Gosens ragt heraus

          Beim Sieg über Portugal macht Robin Gosens wohl die Partie seines Lebens. Auch andere DFB-Akteure zeigen sich deutlich verbessert. Aber einer scheint nicht der Lieblingsspieler von Bundestrainer Joachim Löw zu sein.
          Kann Jens Spahn als von Corona genesen gelten?

          F.A.S. Exklusiv : Herr Spahn und die Genesenen

          Der Gesundheitsminister macht es Leuten schwer, die Corona schon überstanden haben. Wie viele Impfungen sie brauchen, ist umstritten. Hat Jens Spahn sich selbst vergessen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.