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Schwierige Jamaika-Sondierung : Die Kleinen wollen größer sein

Unterschiedliche Größenvorstellungen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Spitzenvertretern von Union und Grünen auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin Bild: dpa

Vier Wochen lang hat Angela Merkel alles getan, damit aus den Jamaika-Verhandlungen noch etwas wird. Doch der Weg zur neuen Regierung ist weit. Ist das realistisch?

          6 Min.

          Angela Merkel war in den vergangenen Wochen öffentlich beinahe unsichtbar geworden. Nahte das Ende der „postdemokratischen Narkose“, wie ein verfrühter Nachrufer schwärmte? Diese Hoffnung lockte auch Martin Schulz vor ein Mikrofon. Er sagte, Merkel sei eine „Weltmeisterin des Ungefähren“ und schaue bloß zu. Mit seinen Klageliedern hatte Schulz sich schon im Wahlkampf mehr Mitleid als Stimmen verdient. Und nichts daraus gelernt.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Denn auch bei den Jamaika-Verhandlungen machte sich Merkel bloß in der Öffentlichkeit rar. Und wirkte im Hintergrund. Wenn sie doch mal etwas sagte, dann uckermärkische Sinnsprüche wie „Es ist nicht einfach“ oder, leicht akademisch angehaucht: „Es ist nicht ganz trivial.“ Sie sah ihre Aufgabe eben darin, dem Land diskret zu einer neuen Regierung zu verhelfen. Dabei diente sie auch dem eigentlichen Auftrag ihrer Partei. Denn die Christdemokratie möchte seit ihrer Gründung – auf der Grundlage gewisser Prinzipien, aber ansonsten flexibel – die Wünsche ihrer Wähler nach Wohlstand in Frieden und Freiheit verwirklichen.

          Blitzbesuch bei den Grünen

          Vier Wochen lang hat Merkel telefoniert, gesimst und mit den potentiellen Koalitionspartnern und den Parteifreunden in allen denkbaren Zusammensetzungen gesprochen. Sie notierte Wünsche, malte rote Linien nach, „studierte Identitäres“ aus der Partei der Grünen, liberale Traumata und CSU-Gebrodel. Nur um die Apparate von Partei, Kanzleramt und Ministerien immer neue Pfade zu Einigungen erkunden zu lassen. Natürlich spielte Merkel auch mit dem Faktor Zeit, setzte auf Abnutzung, Erschöpfung und wachsenden öffentlichen Druck. Niemand unter den Sondierern kennt die Regeln der großen Polit-Gambits besser als sie. Dennoch blieb der Ausgang ungewiss, vor allem nachdem nach fünfzehn Stunden Dauersitzungen von Donnerstagmittag bis Freitag früh kein Durchbruch zu erreichen war. Immerhin: Niemand wollte aufgeben.

          Bei den Sitzungen der großen Runde mit etwa 56 Teilnehmern saßen Merkel, Horst Seehofer und die Unions-Politiker auf der einen Seite, die Vertreter von FDP und Grünen auf der anderen. Merkel leitete und moderierte die Sitzungen, mitunter mahnte sie dazu, die Argumente der jeweils anderen Seite zu beachten. Als der CSU-Oberskeptiker Alexander Dobrindt nach dreieinhalb Sondierungswochen begann, diese Merkel-Ansicht selbst öffentlich vorzutragen, war klar: Es gibt tatsächlich Fortschritte. Merkel verzichtete darauf, über Zwischenstände Rede und Antwort zu stehen. Das überließ sie den Vorsitzenden von FDP, Grünen und CSU-Chef Horst Seehofer, der die Gespräche Mitte Oktober mit einem Blitzbesuch in der Parteizentrale der Grünen eröffnet hatte, eine Geste, die damals Eindruck machte.

          Bevor am Samstag die Verhandlungen nach kurzer Erholungspause wieder im Konrad-Adenauer-Haus fortgeführt wurden, äußerten sich alle Teilnehmer eher zuversichtlich. Doch das konnte auch schon wieder taktisch gemeint sein, um später seinen guten Willen belegen zu können und für ein Scheitern möglichst wenig Ärger mit dem (Neu-)Wähler zu bekommen.

          Zuvor hatten die Gespräche in der Parlamentarischen Gesellschaft stattgefunden, wo die routinierten Mitarbeiter bis zur Erschöpfung geschuftet hatten, um ein gutes Klima zu gewährleisten. Einmal fing eine Kamera ein, wie Merkel während einer Sitzung zum Fenster ging, es öffnete, um etwas frische Luft in den Verhandlungsraum zu lassen. Symbolisch konnte man das nicht verwerten, denn den meisten Sondierern war seit Beginn der Gespräche dennoch die Luft knapp geworden, die Motivation allmählich aufgezehrt worden vom Klein-Klein der Gespräche.

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