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IT-Gipfel in Hamburg : Beim Internet ist Deutschland nur im Mittelfeld

Noch keine Selbstverständlichkeit: In vielen Regionen in Deutschland ist die schnelle Internetverbindung per Glasfaser-Datenkabel wie in diesem Hochleistungsrechner in Leipzig noch ein Traum. Bild: dpa

Gleich mit sechs Ministern stattet Kanzlerin Merkel dem Nationalen IT-Gipfel in Hamburg einen Besuch ab. Doch bevor das versprochene „digitale Wirtschaftswunder“ eintritt, muss der Ausbau des schnellen Internets in Deutschland endlich forciert werden.

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          Eine ernüchternde Bilanz wird ziehen, wer sich fragt, was in der Zeit zwischen dem ersten IT-Gipfel im Jahr 2006 und dem achten, bei dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag in Hamburg erwartet wird, geschehen ist.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Beim schnellen Internetanschluss für jeden Haushalt ist Deutschland nach wie vor nicht unter den ersten zwanzig Nationen der Welt zu finden. Dabei gehört der schnelle Anschluss für alle - auch in den entlegenen Gebieten jedes Bundeslandes in Ost wie West - zu den Kernzielen der Digitalen Agenda. Darauf hat auch der Vorsitzende des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“, Jens Koeppen (CDU), in einem Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ noch einmal hingewiesen.

          Koeppen, der selbst aus Brandenburg kommt, hat vorgeschlagen, den Providern zusätzliche „Servicedienste“ zu erlauben, wenn sie ländliche Regionen an die Datenautobahn anschließen. „Irgendwo muss das Geld verdient werden, was von den Providern in die Infrastruktur investiert wird“, sagte er.

          Die SPD dagegen warnt davor, die Netzneutralität für Investitionsversprechen aufzuweichen. Koeppen ist die Entwicklung ländlicher Regionen aber wichtiger. Es könne keine digitale Spaltung der Gesellschaft riskiert werden, nur weil die Netzneutralität dogmatisch verstanden werde.

          Langsames Internet im europäischen Vergleich

          In der Agenda wird eine Internetgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde für die Datenübertragung als Zielvorgabe bis zum Jahr 2018 genannt. Skeptiker halten dieses Ziel angesichts der hinkenden Versorgung mit schnellen Netzen für völlig utopisch. Dass Deutschland die Dynamik bei der Digitalisierung maßlos unterschätzt hat, bestätigt auch Koeppen.

          Das zeigt sich auch beim E-Government-Vergleich innerhalb Europas, der die digitalisierten Verwaltungsstrukturen untersucht. Hier rangiert Deutschland seit 2006 gleichbleibend um den zehnten Platz. Drei Ministerien sind in die digitale Entwicklung involviert - die Ministerien für Wirtschaft und Energie, für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie für Inneres.

          Die einen meinen, dass die Dreierkonstruktion die Entwicklung bremst, andere glauben, die Konkurrenz der Ministerien wirke sich förderlich für die Digitalisierung aus.

          Bereits im Jahr 2009 wurde das Grundgesetz um Artikel 91c ergänzt, der die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der IT regelt; die Digitalisierung hat also längst Verfassungsrang.

          Seit Jahren sind sie aktiv: der IT-Planungsrat von Bund und Ländern, der IT-Rat des Bundes, der Cyber-Sicherheitsrat von Bund und Ländern sowie der IT-Gipfel der Bundeskanzlerin, der unter Beteiligung von Ministern, Bitkom-Vertretern und Wissenschaftlern seit 2006 Jahr für Jahr zusammenkommt.

          Doch scheint sich ihr Engagement bisher wenig auf die konkrete Lebenssituation der vom Internet abgehängten oder mit langsamen Netzverbindungen geplagten Bürger auszuwirken.

          Der frühere Staatssekretär und ehemalige IT-Beauftragte des Landes Hessen, der als solcher auch dem IT-Planungsrat lange angehörte, der gelernte Wirtschaftsinformatiker Horst Westerfeld, wirft der Bundesregierung vor, seit 2006 nicht gehandelt zu haben und Chancen ungenutzt zu lassen.

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