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Ist Afghanistan sicher? : Söder verlangt deutlich mehr Abschiebungen

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Finanzminister Markus Söder (CSU) Bild: dpa

„Sammelabschiebungen mit gerade mal 20 Leuten sind ein Witz“, sagt Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU). Es müssten „Tausende“ abgeschoben werden, auch „junge afghanische Männer“.

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          Bayerns Finanzminister Markus Söder hat deutlich mehr Abschiebungen gefordert. „Sammelabschiebungen mit gerade mal 20 Leuten sind ein Witz“, sagte der CSU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Es müssten Tausende sein, die abgeschoben werden.“

          Die Bürger verstünden nicht, so Söder, warum junge Deutsche Militärdienst in Afghanistan leisteten, afghanische Männer jedoch in Deutschland bleiben dürften. „Junge afghanische Männer sollten zurück in ihre Heimat können, um sich dort für Stabilität und Demokratie einzusetzen.“

          In der Politik wird derzeit über die Zulässigkeit von Abschiebungen nach Afghanistan gestritten. Aus Sicht der Grünen muss die Bundesregierung ihre Entscheidung für solche Abshiebungen zurücknehmen. „Die Sicherheitseinschätzung des Bundes ist ausgesprochen politisch motiviert und hat mit der Sicherheitslage in Afghanistan nichts zu tun“, sagte der Grünen-Außenpolitikexperte Omid Nouripour dem Deutschlandfunk. Nouripour sieht darin „Panik“ vor einem weiteren Erstarken der rechtspopulistischen AfD. „Und deshalb verdrehen sie die Sicherheitslage relativ pauschal in eine Nichtrealität.“

          Am Mittwoch waren 18 Afghanen mit der dritten Sammelrückführung von München nach Kabul geflogen worden. Im vergangenen Jahr schob Deutschland insgesamt 67 Ausreisepflichtige nach Afghanistan ab.

          München : Abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben

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