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Lapid bei Scholz : Gemeinsames Gedenken und Hilfe bei der Zeitenwende

  • -Aktualisiert am

Militärische Ehren: Bundeskanzler Scholz begrüßt Israels Ministerpräsidenten Lapid vor dem Kanzleramt. Bild: Omer Messinger

Waffen, Energie, Iran: Der Ministerpräsident Israels und der deutsche Kanzler haben in Berlin einiges zu klären. Jair Lapid stellt Hilfe für die deutsche Luftverteidigung in Aussicht. Bei anderen Themen ist man sich weniger einig.

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          Der Deutschlandbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid am Montag hat die aktuellen politischen Themen wie den Ukraine-Krieg, die Energiekrise oder auch den Konflikt um die atomare Bewaffnung Irans mit Gesprächen über die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands verbunden. Nachdem Lapid am Morgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden war, traf er mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Einer der wichtigen Punkte im Gespräch des Kanzlers mit dem Ministerpräsidenten war die Verbesserung der deutschen Luftverteidigung. Scholz und Lapid teilten mit, Deutschland und Israel wollten ihre Zusammenarbeit ausbauen. Der Kanzler lobte ganz konkret das israelische Luftabwehrsystem Arrow 3. Lapid bestätigte am Montag, dass Scholz und er über das System gesprochen hätten. Auf die Frage in der gemeinsamen Pressekonferenz, ob er bereits Genaueres über Vereinbarungen sagen könne, antwortete Lapid mit „Nein“, sprach aber vom „absoluten Bekenntnis“ Israels zur Sicherheit Deutschlands. Zuvor hatte Lapid gesagt, sein Land werde „eine Rolle beim Aufbau der neuen deutschen Verteidigungskräfte spielen, vor allem im Bereich der Luftverteidigung“. Er bezeichnete die Gespräche als Teil von einem „möglichen zukünftigen Deal“.

          Scholz wurde auf die Diskussion über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine angesprochen. Doch während in der Ampelkoalition angesichts der militärischen Fortschritte der Ukraine beim Zurückdrängen der russischen Truppen wieder entsprechende Forderungen laut wurden, änderte Scholz seine Linie nicht. Er bekräftigte, dass es keine Alleingänge Deutschlands geben werde. Man habe die Ukraine bisher „sehr umfassend“ auch militärisch unterstützt. Durch die Lieferung von Flugabwehrpanzern vom Typ Gepard, von Panzerhaubitzen und Mehrfachraketenwerfern sei dem Land bei seinen Verteidigungsbemühungen geholfen worden. „Wir werden diesen Weg weitergehen“, äußerte Scholz.

          Lapid stellt Gaslieferungen in Aussicht

          Lapid und Scholz tauschten sich auch über Deutschlands Bedarf an neuen Energiequellen aus, der durch den Wegfall fossiler Brennstoffe aus Russland entstanden ist. Lapid stellte in Aussicht, dass Israel zehn Prozent der bisherigen russischen Gasexporte nach Europa ersetzen könne. „Wir können vielleicht Gasexporte nach Europa erhöhen, hoffentlich wird das nächstes Jahr möglich sein.“

          Die Verhandlungen mit Iran zur Verhinderung einer atomaren Bewaffnung des Landes bezeichnete Lapid in Berlin als gescheitert. Eine Rückkehr zu dem von den USA unter Präsident Donald Trump aufgekündigten Nuklearabkommen wäre ein Fehler, sagte er. Sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden, würde dadurch nur Geld nach Iran gelangen, welches das Land weiter für Aufrüstung und Eskalation nutzen würde.

          Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Teheran am Wochenende vorgeworfen, es gefährde das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms. Scholz äußerte nun am Montag, er erwarte keinen baldigen Abschluss der Gespräche. Der Forderung Lapids, die Bemühungen um das Abkommen zu beenden, schloss der Kanzler sich nicht an. Das „große Ziel“, das man „miteinander“ verfolge, sei, dass Iran keine Atombomben bekomme und keine Raketen, mit denen es solche Bomben transportieren könnte.

          Lapid lobt Reaktion auf Abbas

          Auch der Auftritt von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vor einigen Wochen in Berlin war Thema der Gespräche. Lapid lobte die Reaktion von Scholz auf die Äußerungen Abbas’. Es sei offensichtlich gewesen, dass Scholz von den Äußerungen überrascht worden sei. „Ich habe dem Bundeskanzler gedankt, dass er danach reagiert hat auf das, was Abbas gesagt hat.“ Abbas hatte von „50 Massakern“ Israels in palästinensischen Gebieten gesprochen und diese als „50 Holocausts“ bezeichnet. Scholz hatte die Äußerungen mit leichter Verzögerung nach der Pressekonferenz, aber großer Deutlichkeit verurteilt. Am Montag bekräftigte er seine Haltung. Die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten seien nicht akzeptabel. Die Verbrechen, die durch die Schoa begangen worden seien, seien einzigartig und dürften nicht relativiert werden.

          Nach ihrem Treffen im Kanzleramt fuhren Scholz und Lapid zur Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz, wo die Nationalsozialisten 1942 die massenhafte Ermordung von Juden geplant haben. Scholz und Lapid sprachen dort mit Überlebenden des Holocausts. Der Bundeskanzler hatte zuvor gesagt, er begegne den Opfern „mit Scham und Demut“. Man werde sie niemals vergessen.

          In der Gedenkstätte sagte der Kanzler dann, es sei „sehr, sehr wichtig, dass wir immer wieder die Erinnerung pflegen“. Diese dürfe nicht verblassen. Es sei auch wichtig, junge Menschen an diese Geschehnisse zu erinnern. Lapid berichtete zunächst vom Leiden seiner Familie unter den Nationalsozialisten. Anschließend hieß er es gut, dass „heute der deutsche Kanzler, der deutsche Staat“ in diese Villa gekommen sei, in der „das Böse formuliert worden ist“, um dort um Vergebung zu bitten.

          Scholz und Lapid ließen sich von den Überlebenden berichten, wie deren Familien in der Zeit des Nationalsozialismus misshandelt und vernichtet wurden. Eine 93 Jahre alte Frau erzählte, wie nicht jüdische Freunde der Familie über Nacht ihre Haltung geändert, die Familie beschimpft und mit Steinen beworfen hätten. Die Nazis hätten sie „nicht getötet, nicht verbrannt“, sondern sterben lassen an Kälte oder Typhus. Zum Ende des knapp einstündigen Treffens forderte Lapid Scholz auf, etwas zu sagen. Es sei für ihn ein „sehr berührender Moment, dass Sie hier sitzen als Überlebende an diesem Ort, wo dieses schreckliche Verbrechen geplant wurde“, sagte der Bundeskanzler. Es zeige aber auch: „Die Nazis sind besiegt worden, und es ist unsere Verpflichtung, dass wir sie immer wieder besiegen.“

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