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Verwaltungsgericht Chemnitz : Tatverdächtiger hätte abgeschoben werden können

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Am Montag kamen 6000 Menschen dem Aufruf aus dem rechten Spektrum nach, darunter waren auch gewaltbereite Neonazis und Hooligans. Bild: EPA

Neue Wende im Fall der Messerattacke in Chemnitz: Der Iraker, der einen 35 Jahre alten Mann mutmaßlich erstach, hätte offenbar schon längst abgeschoben werden sollen.

          Der nach einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz festgenommene 22 Jahre alte Iraker hätte nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Chemnitz bereits im Mai 2016 abgeschoben werden können. Eine Abschiebung nach Bulgarien wäre zulässig gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Chemnitz am Freitag mit. Die Abschiebung sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war. Zuerst hatten „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ berichtet.

          Der Mann sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, weil er dort zunächst als Asylbewerber registriert worden war. In der Folge musste das Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) durchgeführt werden. Das Bamf hat den Asylantrag dann abgelehnt. Dagegen wehrte sich der mutmaßliche Täter erfolgreich vor Gericht. Seit August 2017 liegt die Entscheidung wieder beim Bamf.

          In der Nacht zum Sonntag wurde in Chemnitz ein 35 Jahre alter Deutscher durch Messerstiche getötet. Zwei weitere Männer wurden verletzt. Am Montag hat die Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen. Darunter der 22 Jahre alte Iraker sowie ein 23 Jahre alter Syrer. Sie sitzen in Untersuchungshaft. Der Fall löste gewaltsame Demonstrationen im rechten Spektrum aus. Am Sonntag attackierten Fremdenfeindliche ausländisch aussehende Menschen. Am Montag kam es ebenfalls zu Demonstrationen mit 6000 Menschen, darunter sind auch gewaltbereite Neonazis und Hooligans. Ihnen standen etwa 1500 Gegendemonstranten gegenüber.

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