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Interview mit Olaf Scholz : „Die CDU ist nicht Mitte, sie wäre es gerne“

  • Aktualisiert am
„Ich trinke auch gern ein Bier”: Arbeitsminister Olaf Scholz
          5 Min.

          Olaf Scholz hat kaum die Nachfolge von Franz Müntefering angetreten, erzählt der Arbeitsminister schon über schnelle Autos, schnelles Abnehmen und schnelles Geld. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung spricht der Arbeitsminister nicht nur über Privates. Er erklärt auch die Vorzüge der großen Koalition.

          Sind Sie ein Freund schneller Autos, Herr Scholz?
          Ja.

          Was für ein Auto fahren Sie?
          Privat ein rotes BMW-Coupé. Das ist zwar schon fünfzehn Jahre alt, aber ordentlich motorisiert.

          Sie gönnen sich gern ein Glas guten Rotwein. Muss ein Sozialdemokrat nicht Biertrinker sein?
          Ich trinke auch gern ein Bier. In meinem Wahlkreis wird ein gutes gebraut. Vor allem aber: Ich trinke seit einem Jahr gar keinen Alkohol, um schneller abzunehmen.

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          Und, klappt's?
          Mein Ziel sind siebzig Kilo, ich bin nur noch eins davon entfernt.

          Sogar mit dem Joggen haben Sie angefangen. Sind Sie ein Meister der Disziplin?
          Ich bin ein disziplinierter Arbeiter. Aber ein Meister der Disziplin - darunter stelle ich mir einen anderen Menschen vor als denjenigen, für den ich mich halte.

          Verstehen Sie, warum Sie den Spitznamen „Scholzomat“ haben?
          Ja. Das war ein witziger Einfall eines Journalisten. Ich hatte als Generalsekretär die Aufgabe, die Politik der SPD zu erklären. Wenn ich hundertmal die gleiche Frage gestellt bekam, musste ich hundertmal die gleiche Antwort geben. Das war nicht ganz so spannend.

          Das muss jeder Generalsekretär.
          Ja, aber es gibt Zeiten, in denen das einfacher ist, in anderen ist es schwieriger. Die Agenda 2010 zu erklären war nicht leicht und das Thema zu ernst für lockere Sprüche.

          Belastet Sie das Laufen in den großen Schuhen Ihres Vorgängers Müntefering?
          Ich kann Arbeitsminister.

          "Die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie muss zu den Zielsetzungen der Sozialdemokratie zählen." Vom wem stammt das?
          Das haben viele gesagt, ich auch.

          Stimmt, Ende der achtziger Jahre, als Sie immer noch auf dem marxistischen Flügel der Jusos zu finden waren. Wie kommt man auf so einen Unsinn?
          Mit siebzehn trat ich in die SPD ein, mit fünfundzwanzig war ich stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos. Damals war das meine Überzeugung. Die war falsch. Heute habe ich durchdachtere Positionen. Ich habe aber nicht viel übrig für Leute, die ihre Vergangenheit ungeschehen machen wollen. Dass sich jemand zwischen seinem siebzehnten und seinem fünfzigsten Lebensjahr intellektuell, politisch und persönlich weiterentwickelt, halte ich nicht für eine Schande - im Gegenteil.

          Man liest, Sie seien damals aus der linken Glaubensgemeinschaft exkommuniziert worden?
          Keine Ahnung, worauf Sie anspielen, aber vermutlich haben Sie recht.

          Als Generalsekretär wollten Sie den "demokratischen Sozialismus" aus dem Parteiprogramm tilgen. Nun steht er wieder drin.
          Ich kann damit leben. Immerhin steht der Begriff für den Kampf gegen den Wilhelminismus, gegen den Nationalsozialismus, gegen die kommunistische Diktatur und für die Freiheit. Das ist identitätsstiftend für meine Partei. Der Begriff gereicht der SPD zur Ehre, die Partei muss sich seiner nicht schämen. Allerdings sagt er wenig über die Gestaltung der Zukunft aus; daher meine Bedenken. Was man nun aber aus der Union zu diesem alten Begriff hört, ist geschichtsblind und lächerlich.

          Ihr Vater war erst Handelsvertreter, später Manager. Kommen Sie aus kleinen Verhältnissen, oder sind Sie das Kind reicher Eltern?
          Mit beiden Formulierungen kann man die Wirklichkeit falsch beschreiben. Meine Eltern haben sich hart vorangearbeitet, und das ist das eigentlich Prägende meines Elternhauses.

          Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag viel Beifall dafür bekommen, als sie die Höhe von Managergehältern kritisiert hat.
          Ich habe alles mitgeschrieben. Man sollte solche Ankündigungen nur machen, wenn man auch bereit ist, Konsequenzen zu tragen.

          Was sollte die Politik denn Ihrer Meinung nach tun?
          Erstens: Wir brauchen mehr Transparenz. Die heimlichen Gehalts- und Einkommensbestandteile, die sich in manchem Vertrag wiederfinden, gehören schon der Aktionäre wegen ans Tageslicht. Sie müssen wissen, was ihre aktiven und pensionierten Vorstandsmitglieder kosten. Zweitens könnte sich ein Blick Richtung Vereinigte Staaten lohnen: Da lassen sich die Managergehälter nur in begrenztem Umfang vom steuerlichen Gewinn des Unternehmens abziehen.

          Postchef Klaus Zumwinkel hat seine Einnahmen um vier Millionen Euro aufgebessert. Er hat seine Postaktien verkauft, nachdem die Aktie durch die Mindestlohnentscheidung gestiegen war. Ein vorbildhaftes Managerverhalten?
          Ich hätte ihm nicht dazu geraten.

          Schönes, schnelles Geld . . .
          Zu schön, zu schnell.

          Angela Merkel klingt da entschiedener als Sie.
          Die Bundeskanzlerin kann sich, wenn es um Gesetze zu Vorstandsgehältern geht, auf die SPD verlassen. Ob die CDU-Vorsitzende dann die Kanzlerin unterstützen wird, das werden wir ja sehen.

          Vom Spitzengehalt zum Mindestlohn. Nach der Einigung für die Post: Werden Sie weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn streiten?
          Ja. Ich bin sicher, dass am Ende der Entwicklung ein allgemeiner, gesetzlicher Mindestlohn stehen wird. Jetzt setzen wir erst mal das gemeinsam Vereinbarte um, also mehr branchenbezogene Mindestlöhne.

          Nach dem Beschluss zum Postmindestlohn haben die Konkurrenten der Post umfangreiche Entlassungen angekündigt. Ist die Bundesregierung schuld, wenn diese Menschen ihre Arbeit verlieren?
          Nein. Ich bin überzeugt, dass hinter solchen Ankündigungen viel Politik steht. Die Öffentlichkeit soll beeindruckt, die Regierung und der Bundestag sollen unter Druck gesetzt werden. Das ist unanständig, und das werden wir uns nicht gefallen lassen. Wenn zwei Euro mehr Stundenlohn dazu führen, dass ein ganzes Geschäftsmodell nicht funktioniert, dann muss man sagen: Dieses Modell beruht auf Lohndumping. Wenn es zu diesen Entlassungen kommt, dann wünsche ich mir, dass viele Beschäftigte sich vor den Arbeitsgerichten zur Wehr setzen. Denn dann muss das Unternehmen Gründe, die man nachvollziehen kann, vortragen. Darauf bin ich gespannt.

          Die große Koalition hat zwei Jahre hinter sich. Kann man mit den Schwarzen Staat machen?
          Die können das auch. Nicht so gut wie wir. Aber es geht.

          Ist die Kanzlerin Ihnen in ihrer rationalen Art wesensverwandt?
          Wo wir bisher miteinander zu tun hatten, sind Frau Merkel und ich gut miteinander klargekommen. Das sollte übrigens bei allen Beteiligten in der Koalition die Absicht bleiben.

          Ist sie eine gute Kanzlerin?
          Sie ist besser, als sie es wäre, wenn es die SPD nicht als tragende Regierungspartei gäbe.

          Teilen Sie die Meinung Ihres Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, Gerhard Schröder wäre der bessere Kanzler?
          Peter Struck hat da die Überzeugung aller SPD-Mitglieder wiedergegeben. Ich bin auch eins.

          Was halten Sie denn davon, dass der Ex-Kanzler die Außenpolitik seiner Nachfolgerin öffentlich sogar vom Ausland aus kritisiert?
          Gerhard Schröder hat das Recht, seine Meinung zu sagen.

          Immer noch überloyal zu Schröder?
          Ich habe mit ihm gut zusammengearbeitet und finde, ein solches Verhältnis kann auch über die Zeit der unmittelbaren Zusammenarbeit hinaus funktionieren.

          Sie haben den Begriff der solidarischen Mitte erfunden, es gab auch die "neue Mitte". Jetzt besetzt die CDU den Begriff "Mitte".
          Die CDU ist nicht Mitte. Sie wäre es gerne. Die SPD verkörpert die Mehrheitsvorstellungen der Deutschen. Das, was die SPD für richtig hält, finden die meisten Bürger richtig. Das, was die SPD richtig findet, ist Regierungspolitik. Natürlich ist ein Teil des Ansehens der Kanzlerin der weitgehend sozialdemokratischen Regierungspolitik, die sie vertreten muss, geschuldet.

          Die CDU nimmt Ihnen ein Thema nach dem anderen weg. Klimaschutz, Menschenrechte - selbst die von Ihnen verkündete linke „Lufthoheit über den Kinderbetten“ liegt heute bei der Union.
          In der Familienpolitik betreibt die CDU-Führung eine Politik, die die SPD in ihr Wahlprogramm geschrieben hat. Das ist gut für unser Land. Dadurch, dass die Führenden der Union etwa behaupten müssen, dass sie Ganztagsschulen gut finden, entsteht eine gesellschaftliche Akzeptanz für diese Meinung. Eine Koalition der SPD mit einem kleinen Partner hätte das nur schwer hinbekommen. Wir haben durch die große Koalition in einem Zehn-Jahres-Sprung sozialdemokratische Politik nicht nur in der Sache, sondern auch als Meinung durchgesetzt. Das ist ein großer Erfolg - für das Land und meine Partei. Ich teile deswegen gar nicht die Trauer derjenigen, die sagen: Jetzt sind die ja auch unserer Meinung. Ja, so ist es, und das ist gut!

          Sie duzen sich mit Volker Kauder und anderen in der CDU. Ist zwischen Union und SPD etwas anderes entstanden als vor der großen Koalition?
          Ganz sicher. Große Koalitionen sind nichts für alle Ewigkeit, aber alle paar Jahrzehnte tun sie dem Land gut. Auch weil sie deutlich machen, dass politischer Wettstreit nicht mit unversöhnlichen Feindschaften zu tun hat, sondern dass wir alle daran zu arbeiten haben, unser Land voranzubringen.

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