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Integrations-Debatte : Wulff sieht „versäumte Anstrengungen“

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Thilo Sarrazin hat mit seinen provokanten Thesen eine Debatte ausgelöst Bild: dpa

Nachdem die Bundesbank die Entlassung ihres Vorstandmitglieds Thilo Sarrazin beantragt hat, wird weiter über die Integrationspolitik debattiert. Bundespräsident Wulff gesteht Defizite ein, Kanzlerin Merkel fordert, Migranten sollten „bereit sein, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen“.

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          Vor dem Hintergrund der durch Thilo Sarrazin ausgelösten Einwanderungs-Debatte hat Bundespräsident Christian Wulff den Großteil der Migranten in Deutschland gegen den Vorwurf mangelnder Integrationsbereitschaft in Schutz genommen.

          „Die Mehrzahl neu angekommener Bürger nimmt erfolgreich an Integrationskursen teil“, sagte er der „Mainzer Allgemeinen Zeitung“. Wulff gestand zugleich Defizite: „Versäumte Anstrengungen bei der Integration müssen nachgeholt werden“, forderte der Bundespräsident. Andererseits müssten aber auch „klare Forderungen an Zuwanderer formuliert werden“. (siehe auch: Kommentar zum Fall Sarrazin: Eine Staatsaffäre sowie Bundespräsident Wulff: Ein Staatsnotar sucht Sündenböcke)

          Merkel: „Man muss Probleme klar benennen“

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in der Debatte um Thilo Sarrazin vor die in Deutschland lebenden Türken gestellt, aber auch Fehlentwicklungen bei der Integration deutlich gemacht. „Man muss Probleme klar benennen, aber man darf Fortschritte auch nicht verschweigen“, sagte sie der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“.

          Für Deutschland sei es eine Schlüsselaufgabe, die Zuwanderer aktiv in die Gesellschaft hineinzuholen. „Aber in gleicher Weise erwarten wir natürlich, dass sie das auch wollen und sich aktiv darum bemühen.“

          Sarrazins Vorwürfe bezeichnete Frau Merkel als Unsinn, der die Integration erschwere. „Ich kann die Äußerungen nicht akzeptieren. (...) Ganze Gruppen in unserer Gesellschaft fühlen sich dadurch verletzt.“ Deutschland wolle den Bürgern aus Zuwandererfamilien alle Chancen eines weltoffenen Landes eröffnen. „Sie sollen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben können.“

          „Haben noch einen langen Weg vor uns“

          In Deutschland gebe es viele Beispiele für gelungene Integration, sagte die Bundeskanzlerin. In den von vielen Türken bewohnten Bezirken in Berlin treffe man etwa Menschen ausländischer Herkunft, die gut deutsch könnten, kleine Geschäfte hätten und ihre Kinder zur Schule schickten. Frau Merkel ergänzte: „Wenn man ehrlich ist, sieht man dort aber auch vieles, das zeigt: Wir haben in der Bildungs- und Sozialpolitik noch einen langen Weg vor uns.“

          Ein Problem seien etwa „Migranten in der zweiten, dritten Generation, die schon in den ersten Schuljahren dem Lehrer nicht richtig folgen können, die dann keinen Ausbildungsplatz bekommen und deshalb auch unzufrieden werden“. Um diesen Menschen zu helfen, müsse noch mehr getan werden.

          Die Migranten müssten zugleich „bereit sein, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen und unsere gesamte Rechtsordnung vorbehaltlos zu akzeptieren“, sagte Merkel. Dies erfordere Eigeninitiative und Einsatzbereitschaft. Die Deutschen bräuchten Toleranz „und die Bereitschaft, Menschen, die rechtmäßig bei uns leben, zu respektieren und ehrlich willkommen zu heißen“.

          Bosbach: „Bringschuld der Migranten“

          Auch der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sprach von millionenfach gelungener Integration. Aber es gebe „auch zu viele Fälle von Integrationsverweigerung“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

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