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Integration : „Leitkultur muß ins CDU-Programm“

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In der Programmdebatte der CDU vermißt der Vorsitzende der Jungen Union, Mißfelder, eine Auseinandersetzung mit dem Begriff Leitkultur. Der Begriff ist in der Vorlage der Arbeitsgruppe Integration nicht enthalten, die der F.A.Z vorliegt.

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          In der Programmdebatte der CDU vermißt der Vorsitzende der Jungen Union, Mißfelder, eine Auseinandersetzung mit dem Begriff Leitkultur. Der Begriff ist in der Vorlage der Arbeitsgruppe Integration nicht enthalten, die der F.A..Z. vorliegt.

          Die CDU-Grundsatzprogrammkommission hatte das Thema Integration auf der Tagesordnung ihrer Klausursitzung am Freitag abend, die an diesem Samstag fortgesetzt wird. Ferner standen die Themenkomplexe Person und Gesellschaft, Finanzen und Familiensplitting auf dem Programm; zu letzterem lag ein Entwurf des sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt vor.

          Lammerts Vorstoß nicht berücksichtigt

          In dem Integrationspapier heißt es, jede Gesellschaft benötige einen „Kern an gemeinsamen Werten, Normen und Symbolen“. Dazu gehörten „die deutsche Sprache sowie das aus unserem deutschen und europäischen Erbe geformte und im Grundgesetz verankerte Verständnis von Demokratie und Menschenwürde, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung der Geschlechter.“

          Ein Vorstoß von Bundestagspräsident Lammert für eine neue Leitkulturdebatte ist darin nicht aufgenommen worden. Mißfelder forderte im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Das Wort Leitkultur muß in das neue Grundsatzprogramm. Eine Debatte über dieses Thema halte ich für dringend notwendig. In Zeiten des Wandels müssen wir uns der Wurzeln unserer Gemeinschaft stärker als bisher vergewissern.“

          Integration wird in dem Papier als „politische Schlüsselaufgabe“ bezeichnet. „Unser Grundsatz lautet Fordern und Fördern.“ Es wird darauf hingewiesen, daß Deutschland immer wieder Einwanderer aufgenommen und zumeist erfolgreich integriert habe: „Deutschland ist Integrationsland.“ Als Handlungsfelder für die Politik werden Spracherwerb, Religionsunterricht auch in nicht-christlichen Weltreligionen im Fächerkanon, Integration im Beruf, Vorgehen gegen familiäre Gewalt und die Vermittlung von Kenntnissen über Deutschland beschrieben. Einbürgerung solle mit Augenmaß gefördert werden.

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