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„Innovationsgipfel“ : Schröder: „Wir sind auf dem richtigen Weg“

  • Aktualisiert am

Kanzleramt: Schröder lädt zum "Arbeitsessen" Bild: reuters

Nach dem Treffen mit führenden Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft am Donerstag abend im Kanzleramt bemüht sich Bundeskanzler Schröder, erste „Erfolge“ seiner Innovations-Initiative zu verkünden.

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          Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben sich nach den Worten von Bundeskanzler Gerhards Schröder (SPD) auf eine Innovations-Initiative verständigt. „Wir wollen eine Partnerschaft für Innovation gründen und machen", gab Schröder am Freitag in der ARD als Ergebnis seines Treffens mit führenden Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft am Donnerstag abend im Kanzleramt bekannt.

          Bereits im März sei ein weiteres Treffen geplant, bei dem Absprachen konkretisiert werden sollten. Deutschland könne seinen Wohlstand nur sichern, wenn es besser sei als seine Konkurrenten auf den Weltmärkten. Das sei nur möglich, wenn das Land neue, innovative Produkte anbiete. Stark sei Deutschland vor allem in der Automobilindustrie und dem Werkzeugmaschinenbau, aber auch in der Chemie und der Biotechnologie, sagte Schröder.

          Gemeinsame Anstrengung

          „Das sind alles Forschungsfelder, wo wir unsere Stärke ausspielen wollen für neue Produkte und neue Arbeitsplätze.“ Das gehe nur in einer gemeinsamen Anstrengung von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, „und das wollen wir jetzt anpacken". Er sei froh darüber, daß sowohl die Wissenschaft als auch die Wirtschaft gesagt hätten, die Bundesregierung sei auf dem richtigen Weg, fügte Schröder hinzu.

          Aus guten Gründen sei bei dem Innovationsgipfel nicht zuerst über Geld gesprochen worden. Es sei darüber geredet worden, was störe, zum Beispiel eine Einstellung, die immer erst die Risiken diskutiert und dann die Chancen. “Wir werden das umkehren, wir werden zuerst die Chancen neuer Forschungsergebnisse diskutieren“, unterstrich der Kanzler. Erörtert worden sei in dem Gremium auch, ob andere rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden müßten.

          Schröder trifft Blair und Chirac

          Bei der Forderung der SPD nach Elite-Universitäten gehe es darum, die Leistungsfähigsten zu gewinnen. Sie gebe es an allen Hochschulen, und nun gelte es, ihre Tätigkeit zu vernetzen. In der Debatte um neue Produkte störe ihn die Einstellung, daß zunächst nur über deren Risiken und dann erst über ihre Chancen diskutiert werde. Die Debatte müsse umgekehrt geführt werden.

          Am Rande des Treffens war zu erfahren, daß sich die Teilnehmer in einer Erklärung auf neun konkrete Punkte einigten. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) mitgeteilt, daß Schröder den britischen Premierminister Tony Blair und den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac am 18. Februar in Berlin zu einem Dreiergipfel erwartet, bei dem es ebenfalls vor allem um die Förderung von Innovation gehen solle.

          Forschung fordert mehr Mittel

          Neben Schröder und Clement hatten von Regierungsseite auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) an dem Treffen im Kanzleramt teilgenommen. Als Spitzenvertreter der Wirtschaft kamen unter anderem Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke, Siemens-Vorstandschef Heinrich von Pierer, BMW-Chef Joachim Milberg und Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber.

          Der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Hans-Jörg Bullinger, sagte vor dem Treffen, Bund, Länder und Wirtschaft müßten ihre Ausgaben für Bildung und Forschung jährlich um sieben Prozent steigern, um das von der Regierung für 2010 angepeilte Ausgabenvolumen von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. BDI-Präsident Michael Rogowski und sein Vize Hans Olaf Henkel äußerten sich skeptisch über die Erfolgsaussichten des Treffens. Schröder hat das Thema Innovation zum zentralen Thema für 2004 ausgerufen.

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