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Innere Sicherheit : De Maizière fährt Polizeipräsenz wieder zurück

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Innenminister de Maizière hat angekündigt, die vor zweieinhalb Monaten verschärften Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Terrorismus zu beenden. Die „öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz“ werde wieder verringert, sagte de Maizière.

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          Nach zweieinhalb Monaten verstärkter öffentlicher Präsenz von schwerbewaffneten Polizisten sind die Innenminister von Bund und Ländern übereingekommen, diese Maßnahmen zum Schutz vor Terrorismus zu beenden. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Es wird weiterhin intensiv gegen Terrorverdächtige ermittelt und vorgegangen, aber nicht mehr öffentlich, sondern verdeckt. Die Gefahr von Anschlägen bleibe bestehen, sagte der Innenminister. „Eine Entwarnung kann ich also in absehbarer Zeit nicht in Aussicht stellen.“

          De Maizière hatte sich am 17. November vergangenen Jahres mit einer konkreten Anschlagswarnung an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem Paketbomben aus dem Jemen entdeckt worden waren. Eine Bombe war auf dem Weg in die Vereinigten Staaten in Deutschland umgeladen worden. Zudem habe es damals verschiedene Erkenntnisse deutscher und ausländischer Dienste gegeben. Die einen wiesen auf Pläne für einen Anschlag Ende November hin, andere auf Pläne für die Weihnachtstage und für den Jahreswechsel.

          „Keine Entwarnung, aber auch keine besondere Gefährdung“

          Eine „besondere Gefährdung“ für die Sicherheit werde „nach abgestimmter Bewertung der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder in diesem Vorgang nun nicht mehr gesehen“, sagte der Minister. In den Bundesländern war die Polizeipräsenz zuletzt schon verringert worden. Auch ein warnender Reisehinweis der Vereinigten Staaten, der sich ausdrücklich auch auf Deutschland bezogen hatte, ist Ende Januar ausgelaufen. Ob die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Reichstag in Berlin wieder gelockert werden, entscheiden Bundestagspräsident Lammert und der Ältestenrat voraussichtlich in der kommenden Woche.

          Die Polizeipräsenz soll verringert werden

          Der Innenminister lobte, dass die Bevölkerung besonnen und zurückhaltend auf die Bedrohung und die besondere Präsenz der Polizei reagiert habe. „Sie haben ihre freiheitliche Lebensweise beibehalten und damit der terroristischen Absicht die Spitze genommen.“ Der Minister kündigte an, dass bei neuen Hinweisen und zu besonderen Anlässen die Maßnahmen wieder verschärft werden könnten. Das werde dann nicht jedes Mal bundesweit angekündigt werden. „Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob unsere Maßnahmen einen Anschlag verhindert haben. Eine gute Wirkung hatten sie allemal.“

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