https://www.faz.net/-gpf-9q697

Innenministerium : 30 rechtsextreme Vorfälle bei Bundespolizei seit 2007

  • Aktualisiert am

Bei der Bundespolizei arbeiten rund 46.000 Menschen Bild: Reuters

Rechtsextreme Äußerungen, verfassungswidrige Symbole, rechte Szene-Bekleidung: Die Liste an Vergehen bei der Bundespolizei ist lang. Die meisten Vorfälle sind durch interne Hinweise bekannt geworden.

          1 Min.

          Der Bundespolizei sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 30 rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen aus den vergangenen zwölf Jahren bekannt. Gegen jeden der betroffenen Mitarbeiter sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

          Konkret geht es nach Angaben des Ministeriums um „rechtsextreme Äußerungen, das Verwenden verfassungswidriger Symbole, das Dulden der Verwendung verfassungswidriger Symbole sowie das Tragen von Bekleidung, die auch der rechtsextremen Szene zugeordnet wird (z.B. der Marke „Thor Steinar“)“.

          Die Auskunft bezieht sich auf Fälle ab 2007 - allein elf davon seien im Jahr 2017 gezählt worden, hieß es. Im laufenden Jahr wurde demnach bislang ein Vorfall bekannt. Mehr als zwei Drittel der Vorkommnisse seien durch interne Hinweise bekanntgeworden. Zehn Beamte seien auf Zeit („auf Widerruf“) entlassen worden. In vier Fällen sei eine Geldbuße verhängt oder ein Verweis ausgesprochen worden. In 21 Fällen seien Strafanzeigen gestellt worden.

          Das Ministerium wies darauf hin, dass 46.573 Menschen bei der Bundespolizei arbeiteten. Die 30 Fälle entsprächen einem Anteil von 0,06 Prozent des Personalbestands.

          Gegen einen Bundespolizisten, der bei einem Neonazi-Treffen im sächsischen Ostritz im Juni negativ auffiel, wird noch ermittelt. Der Mann trug Aufnäher mit Kreuzritter-Symbolen auf der Uniform. Gegen ihn wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, zu dem das Ministerium unter anderem aus Gründen des Datenschutzes keine weiteren Angaben machen wollte.

          Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, André Hahn, zeigte sich unzufrieden: „Warum sich das Disziplinarverfahren gegen den betroffenen Beamten so lange zieht und warum die Bundesregierung nicht zumindest über jene Aspekte aufklärt, die nicht dessen Personaldatenschutz direkt tangieren, ist nicht nachvollziehbar“, erklärte er.

          Weitere Themen

          Keine Waffen mehr an die Türkei Video-Seite öffnen

          Merkel betont : Keine Waffen mehr an die Türkei

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die türkische Militäroperation gegen die Kurdenmiliz YPG sei „ein humanitäres Drama mit großen geopolitischen Folgen“. Deshalb werde die Bundesregierung keine Waffen mehr an die Türkei ausliefern.

          Topmeldungen

          Ein bisschen im Zimmer sitzen, ein bisschen Gitarre spielen, sich dabei filmen. Das kann für eine Karriere reichen – der Weg ist aber steiniger als man denkt.

          Traumberuf Youtuber : Irgendwas mit Internet

          270.000 Menschen folgen dem Kanal von Youtuber Yosuto. Mit jedem Klick verdient er Geld, eine Faustregel sagt: 10 Dollar für 1000 Aufrufe. Viele denken: Traumkarriere, sowas kann ich auch. Ein Irrtum!

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.