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Konferenz in Magdeburg : Innenminister verlängern Syrien-Abschiebestopp

  • Aktualisiert am

Soldaten im Mai dieses Jahres in Damaskus, Syrien Bild: Reuters

Das Auswärtige Amt hat in seinem jüngsten Lagebericht ein düsteres Bild von der Situation in Syrien gezeichnet. Auch die Innenminister sprechen sich nun gegen Abschiebungen dorthin aus.

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          Wegen der unsicheren Lage im Bürgerkriegsland Syrien werden dorthin auch in den kommenden Monaten keine Menschen abgeschoben. Die Innenminister der Länder einigten sich bei ihrem Herbsttreffen in Magdeburg auf eine Verlängerung des Stopps bis Mitte des Jahres. Das sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht am Freitag zum Abschluss. Der CDU-Politiker ist in diesem Jahr Chef des Ländertreffens.

          Gleichzeitig werde das Auswärtige Amt aufgefordert, seine Einschätzungen zu Syrien zu aktualisieren. Verbessere sich die Situation nicht, verlängere sich der Stopp automatisch bis zum Ende des kommenden Jahres.

          Für das Bürgerkriegsland gilt bis Ende dieses Jahres eine komplette Aussetzung von Abschiebungen. Eine Verlängerung galt seit einigen Wochen als wahrscheinlich.

          Grund dafür ist der aktuelle Lagebericht des Außenministeriums. Demnach drohen Rückkehrern in Syrien willkürliche Folter, Haft oder gar der Tod. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich daraufhin für einen weiteren Stopp ausgesprochen. Einige unionsgeführte Innenminister drängten darauf, Straftäter abzuschieben.

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