https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innenminister-verlaengern-syrien-abschiebestopp-15917782.html

Konferenz in Magdeburg : Innenminister verlängern Syrien-Abschiebestopp

  • Aktualisiert am

Soldaten im Mai dieses Jahres in Damaskus, Syrien Bild: Reuters

Das Auswärtige Amt hat in seinem jüngsten Lagebericht ein düsteres Bild von der Situation in Syrien gezeichnet. Auch die Innenminister sprechen sich nun gegen Abschiebungen dorthin aus.

          1 Min.

          Wegen der unsicheren Lage im Bürgerkriegsland Syrien werden dorthin auch in den kommenden Monaten keine Menschen abgeschoben. Die Innenminister der Länder einigten sich bei ihrem Herbsttreffen in Magdeburg auf eine Verlängerung des Stopps bis Mitte des Jahres. Das sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht am Freitag zum Abschluss. Der CDU-Politiker ist in diesem Jahr Chef des Ländertreffens.

          Gleichzeitig werde das Auswärtige Amt aufgefordert, seine Einschätzungen zu Syrien zu aktualisieren. Verbessere sich die Situation nicht, verlängere sich der Stopp automatisch bis zum Ende des kommenden Jahres.

          Für das Bürgerkriegsland gilt bis Ende dieses Jahres eine komplette Aussetzung von Abschiebungen. Eine Verlängerung galt seit einigen Wochen als wahrscheinlich.

          Grund dafür ist der aktuelle Lagebericht des Außenministeriums. Demnach drohen Rückkehrern in Syrien willkürliche Folter, Haft oder gar der Tod. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich daraufhin für einen weiteren Stopp ausgesprochen. Einige unionsgeführte Innenminister drängten darauf, Straftäter abzuschieben.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Gottesdienst zu Christi Himmelfahrt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (mit geneigtem Kopf), links neben ihm die Präsidentin des ZdK, Irme Stetter-Karp, und die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne); rechts neben Steinmeier Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU)

          Kirchentag in Stuttgart : Das Echo aus der Kirche

          Den Katholikentag in Stuttgart dominiert das Thema sexueller Missbrauch. Doch es ist nicht die einzige Ursache der Krise der katholischen Kirche in Deutschland.
          Freudenschreie in den Nachthimmel über Paris: Real Madrid gewinnt die Champions League.

          Champions-League-Finale : Der Liverpooler Albtraum ist Real

          In der Schlussphase wirft der FC Liverpool nochmal alles nach vorne, doch das Team von Trainer Jürgen Klopp kämpft vergebens. Nach dem Endspiel der Champions League jubelt einzig Real Madrid.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie