https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innenminister-de-maiziere-will-zugang-zu-whatsapp-nachrichten-15055364.html

Innenminister : De Maizière will Zugang zu WhatsApp-Nachrichten

  • Aktualisiert am

Thomas de Maiziere Bild: EPA

Die Verschlüsselung von Messenger-Diensten befürwortet de Maizière, aber für die Sicherheitsbehörden brauche es gezielte Zugriffsmöglichkeiten. Der Innenminister äußert sich auch zu neuer Gesichtserkennungssoftware.

          1 Min.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den Sicherheitsbehörden Zugriff auf verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp verschaffen. Wie bei einer SMS bräuchten die Sicherheitsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen Zugriffsmöglichkeiten auf solche Dienste, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Tagesspiegel am Sonntag“ laut einer Vorabmitteilung. Zugleich versicherte de Maizière: „Wir wollen, dass Messenger-Dienste eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung haben, damit die Kommunikation unbescholtener Bürger ungestört und sicher ist.“

          Um Zugang zu den Messenger-Diensten zu bekommen, könnten Instrumente wie die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden, sagte der Minister. Bei der Quellen-TKÜ können die Behörden mit einer Software die laufende Kommunikation eines Verdächtigen auf einem Gerät mitlesen, bevor sie verschlüsselt wird. Beide Instrumente sollen bald in der Strafprozessordnung geregelt werden. De Maizière orientiert sich eigenen Worten an dem Maßstab, dass der Polizei alles, was sie im analogen Bereich tun dürfe, auch im Digitalen möglich sein sollte - rechtlich wie technisch.

          Im Kampf gegen den Terror will De Maizière noch weitere Überwachungsmöglichkeiten schaffen. So sollten die Sicherheitsbehörden nach seiner Auffassung Software zur Gesichtserkennung nutzen können. Zwar habe man derzeit an Bahnhöfen die Videoüberwachung. Man verfüge aber nicht über die Möglichkeit, das Bild etwa eines flüchtigen Terroristen in die Software einzuspielen, so dass ein Alarm ausgelöst werde, wenn er irgendwo an einem Bahnhof auftauche, nannte er als Beispiel.

          Weitere Themen

          Erste Hinrichtung im Zusammenhang mit Protesten

          Iran : Erste Hinrichtung im Zusammenhang mit Protesten

          Die Demonstranten in Iran haben sich auch durch zahlreiche Todesurteile nicht abschrecken lassen. Nun hat das Regime die erste Hinrichtung im Zusammenhang mit den Protesten vollstreckt.

          Topmeldungen

          Solidarität mit der Ukraine: kroatische Unterstützer in Za­greb

          Kroatien im Kriegsstreit : Für oder gegen die Ukraine?

          In Zagreb streiten Präsident Milanović und Regierungschef Plenković darüber, ob Kroatien die Ukraine militärisch unterstützen soll oder nicht. Nun läuft alles auf eine Kraftprobe im Parlament hinaus.
          Sirenen in Wiesbaden: Nicht überall können Menschen so gewarnt werden – viele Sirenen wurden in Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges abgebaut.

          Warntag 2022 : Um elf Uhr wird es laut

          Der zweite bundesweite Warntag an diesem Donnerstag soll zeigen, wo es im deutschen Katastrophen-Warn-Wirrwarr überall hakt. Auf einem neuen System liegen dabei besonders große Hoffnungen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.