https://www.faz.net/-gpf-8yosk

Innenminister : De Maizière will Zugang zu WhatsApp-Nachrichten

  • Aktualisiert am

Thomas de Maiziere Bild: EPA

Die Verschlüsselung von Messenger-Diensten befürwortet de Maizière, aber für die Sicherheitsbehörden brauche es gezielte Zugriffsmöglichkeiten. Der Innenminister äußert sich auch zu neuer Gesichtserkennungssoftware.

          1 Min.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den Sicherheitsbehörden Zugriff auf verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp verschaffen. Wie bei einer SMS bräuchten die Sicherheitsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen Zugriffsmöglichkeiten auf solche Dienste, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Tagesspiegel am Sonntag“ laut einer Vorabmitteilung. Zugleich versicherte de Maizière: „Wir wollen, dass Messenger-Dienste eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung haben, damit die Kommunikation unbescholtener Bürger ungestört und sicher ist.“

          Um Zugang zu den Messenger-Diensten zu bekommen, könnten Instrumente wie die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden, sagte der Minister. Bei der Quellen-TKÜ können die Behörden mit einer Software die laufende Kommunikation eines Verdächtigen auf einem Gerät mitlesen, bevor sie verschlüsselt wird. Beide Instrumente sollen bald in der Strafprozessordnung geregelt werden. De Maizière orientiert sich eigenen Worten an dem Maßstab, dass der Polizei alles, was sie im analogen Bereich tun dürfe, auch im Digitalen möglich sein sollte - rechtlich wie technisch.

          Im Kampf gegen den Terror will De Maizière noch weitere Überwachungsmöglichkeiten schaffen. So sollten die Sicherheitsbehörden nach seiner Auffassung Software zur Gesichtserkennung nutzen können. Zwar habe man derzeit an Bahnhöfen die Videoüberwachung. Man verfüge aber nicht über die Möglichkeit, das Bild etwa eines flüchtigen Terroristen in die Software einzuspielen, so dass ein Alarm ausgelöst werde, wenn er irgendwo an einem Bahnhof auftauche, nannte er als Beispiel.

          Weitere Themen

          Der letzte Mahner?

          Hamburgs OB Tschentscher : Der letzte Mahner?

          Während sich andere Ministerpräsidenten für Lockerungen aussprechen, verschärft Peter Tschentscher die Regeln. Ist er der letzte Vertreter einer vorsichtigen Corona-Politik? Oder hat er sich auf seinem Sonderweg verrannt?

          SPD stellt Wahlprogramm vor Video-Seite öffnen

          Auf Fortschritt ausgerichtet : SPD stellt Wahlprogramm vor

          In ihrem Programm zur Bundestagswahl fordert die SPD von allem ein bisschen mehr - das gilt für Steuern und Investitionen ebenso wie für den Sozialstaat und den Mindestlohn.

          Merz will offenbar für Bundestag kandidieren

          Kampfkandidatur? : Merz will offenbar für Bundestag kandidieren

          Im Sauerland wird Friedrich Merz von einigen Parteifreunden zu einer Kandidatur für den Bundestag ermutigt. Merz fühle sich geehrt und freue sich, sagt sein Sprecher. Doch nicht alle sind begeistert.

          Topmeldungen

          Sollten die Impfreihenfolge aufgeweicht werden? Darüber wird zur Zeit debattiert.

          Stiko-Chef im F.A.Z.-Gespräch : Impfkommission besteht auf Priorisierung

          Stiko-Chef Thomas Mertens dringt darauf, die Bevölkerung so schnell wie möglich zu immunisieren. Er warnt aber vor einer willkürlichen Abgabe des Impfstoffs – und stellt sich gegen drei mächtige Ministerpräsidenten.
          Friedrich Merz im Dezember 2018

          Kampfkandidatur? : Merz will offenbar für Bundestag kandidieren

          Im Sauerland wird Friedrich Merz von einigen Parteifreunden zu einer Kandidatur für den Bundestag ermutigt. Merz fühle sich geehrt und freue sich, sagt sein Sprecher. Doch nicht alle sind begeistert.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.