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Warnungen vor Protesten : Der gesellschaftlichen Mitte vertrauen

  • -Aktualisiert am

Ziviler Protest: Bürger Ende Juni in Schwedt/Oder. Bild: dpa

Die Folgen des Ukrainekriegs bieten Protestpotential. Da muss man wachsam sein. Aber man sollte den Vernünftigen auch vertrauen. Es braucht auch erstmal Menschen, die sich aufwiegeln lassen.

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          Die Gefahr ist real, die Worte des Bundesamts für Verfassungsschutz sind deutlich: Eine radikalisierte Minderheit aus Rechtsextremen, Delegitimierern und Verschwörungsgläubigen jeglicher Couleur versucht demnach, die wirtschaftlichen Belastungen für deutsche Bürger als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine zu instrumentalisieren und so die Ge­sellschaft aufzuwiegeln.

          Aber dazu gehören ja auch Bürger, die sich aufwiegeln lassen. Danach sieht es derzeit – Gott sei Dank – nicht aus. Die Warnungen vor Ausschreitungen, wie sie etwa Außenministerin Baerbock ausgesprochen hat, wirken im besten Fall als selbstzerstörende Prophezeiungen.

          Die Gesellschaft ist nicht gespalten

          Dass innerdeutsche Problemlagen das akute Kriegsleid in der Ukraine überlagern könnten, war zu erwarten. Die sozialen Fragen sind schon seit einigen Jahren zurück, vermutlich waren sie nie wirklich weg: Wohnen, Lohnpolitik, Klimaschutz, gesundheitliche Versorgung. Für Extremisten sind diese Themen in der Mitte der Gesellschaft anschlussfähig, das ist ihre Strategie.

          Das heißt aber auch: Die gesellschaftliche Mitte ist schon lange groß und meist vernünftig. So oft, wie die Gesellschaft schon für gespalten erklärt wurde, müsste sie längst in Fetzen liegen. Das ist nicht der Fall, auch nach den schweren Coronajahren nicht. Darauf sollte man vertrauen. Ohne die drohenden Gefahren herunterzuspielen, welche die aktuelle beispiellose Lage mit sich bringt.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

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