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In Deutschland : Immer mehr Fälle von rassistischer Diskriminierung

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Proteste vor der amerikanischen Botschaft in Berlin nach dem Tod von George Floyd Bild: EPA

Fast 1200 Betroffene haben sich im vergangenen Jahr bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeldet, weil sie sich rassistisch diskriminiert fühlten. Der kommissarische Leiter spricht von einem „überproportionalen“ Anstieg.

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          Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden einem Bericht zufolge immer mehr Fälle von rassistischer Diskriminierung gemeldet. Insgesamt 1176 Mal hätten sich Betroffene im vergangenen Jahr an die Beratung der Antidiskriminierungsstelle gewandt, „weil sie sich im Arbeitsleben oder bei Alltagsgeschäften aufgrund ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert gefühlt haben“, zitierten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) aus dem Jahresbericht 2019 der Antidiskriminierungsstelle.

          Der Anstieg derartiger Anfragen im Vergleich zum Vorjahr beträgt demnach zehn Prozent. „Die Beratungsanfragen zu rassistischer Diskriminierung nehmen überproportional zu. Sie haben sich seit 2015 mehr als verdoppelt“, sagte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, dem RND. „Das zeigt uns ganz eindeutig: Deutschland tut nicht genug gegen Rassismus.“

          Insgesamt erteilte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes im vergangenen Jahr laut RND in 3580 Fällen rechtliche Auskunft, holte Stellungnahmen ein oder vermittelte gütliche Einigungen. Die Gesamtzahl der Beratungsfragen stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent an.

          Ein Drittel aller Anfragen zu Rassismus

          Fälle von Rassismus machten ein Drittel aller Anfragen bei der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle aus, wie die RND-Zeitungen weiter berichteten. Zu Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts gingen demnach 29 Prozent der Beschwerden ein. Danach folgten Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung, des Lebensalters, der Religion, der sexuellen Identität und der Weltanschauung.

          Zwar gebe es ein Diskriminierungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, aber in der Praxis hätten es Menschen viel schwerer als anderswo in Europa, ihr Recht auch durchzusetzen, beklagte Franke. „Wichtig wäre ein eigenes Klagerecht für die Antidiskriminierungsstelle und für Verbände“, forderte er. Außerdem müssten die Länder Diskriminierung durch Behörden und Polizei ernster nehmen und eigene Antidiskriminierungsstellen schaffen.

          Der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle betonte: „Eine Reform des Gleichbehandlungsrechts gehört aus meiner Sicht zwingend auf die Agenda des Kabinettsausschusses gegen Rassismus.“ Er fügte hinzu: „Nur ein wirksamer Diskriminierungsschutz ist aktive Prävention gegen Rassismus und Rechtsextremismus.“

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