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Nach Drogenfund : Bundestag hebt Immunität von Volker Beck auf

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Volker Beck legte seine Ämter wieder, weil er von der Polizei mit einer verdächtigen Substanz gefasst wurde. Bild: dpa

Die Immunität des Grünen-Politikers Volker Beck ist auf Antrag der Berliner Staatsanwaltschaft aufgehoben worden. Gegen ihn wird wegen Drogenbesitz ermittelt. Jetzt ist offenbar auch sein Bundestagsmandat gefährdet.

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          Was der Vorwurf von 0,6 Gramm Drogenbesitz auslösen kann: Die Immunität des unter Drogen-Verdacht stehenden Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck ist nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft aufgehoben. Sie habe deshalb die Ermittlungen aufgenommen, sagte ihr Sprecher Martin Steltner am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität abgelehnt, da der Bundestag ein erstes entsprechendes Schreiben der Staatsanwaltschaft als fehlerhaft bewertet hatte.

          Diesmal habe es hingegen keine formellen Einwände mehr gegeben, sagte Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Nunmehr hat die Bundestagsverwaltung dem nachgebesserten Begehren der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.

          Die Berliner Behörde hatte bestätigt, dass bei Beck vor Anfang März etwa 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ gefunden wurden, nach Medienberichten Crystal Meth. Beck stellte seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit krank geschrieben. Sein Mandat behielt er. Der Grünen-Politiker hatte nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Drogenfunds seine Posten als innen- und religionspolitischer Sprechers der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe niedergelegt und sich für einen Monat krank schreiben lassen.

          Becks möglicher Drogenkonsum hat in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach von „schwerem Fehlverhalten“, Grünen-Chef Cem Özdemir brachte einen möglichen Verzicht Becks auf sein Bundestagsmandat ins Gespräch.

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