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Gefühlte Bedrohung : Abgeordnete sperren Adressen

  • Aktualisiert am

Der Bundestag im Februar 2020 Bild: dpa

Bundestagsabgeordnete müssen mit einer „berufstypischen Gefährdung“ leben, heißt es aus der Parlamentsverwaltung. Deshalb wollen 50 Abgeordnete seit Beginn vergangenen Jahres ihre Wohnadresse nicht mehr einsehbar machen.

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          Immer mehr Bundestagsabgeordnete lassen einem Zeitungsbericht zufolge ihren Adresseintrag im Melderegister sperren, weil sie sich bedroht fühlen. Seit Beginn des vergangenen Jahres seien rund 50 entsprechende Anträge von Parlamentariern aus allen Fraktionen vom Bundeskriminalamt (BKA) unterstützt worden, berichtet der in Berlin erscheinende „Tagesspiegel“ (Dienstag) unter Berufung auf das BKA.

          Prinzipiell müssen die Adressdaten für jedermann zugänglich sein, Sperren sind nur ausnahmsweise zulässig, wie es hieß. Grund für den Anstieg sei auch, dass die Bundestagsverwaltung die Einrichtung solcher Sperren im Jahr 2019 im Zusammenspiel mit der Berliner Innenverwaltung erleichtert habe.

          Die Abgeordneten müssten mit einer „berufstypischen Gefährdung“ leben, zitierte die Zeitung aus einem Schreiben der Parlamentsverwaltung an die Fraktionen. Es gebe vermehrt Straftaten gegen Politiker, darunter Brandanschläge oder Angriffe auf Wahlkreisbüros. Ausdrücklich genannt werden „Bedrohungen in den sozialen Medien“. Es sei zu befürchten, „dass die Täter auch vor dem Aufsuchen der Wohnsitze von Abgeordneten des Deutschen Bundestags in den Wahlkreisen und in Berlin nicht zurückschrecken“.

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