https://www.faz.net/-gpf-8w1lm

„Identitäre Bewegung“ : Verfassungsschutz rechnet mit „Aktionen“ gegen Muslime

  • Aktualisiert am

Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung blockieren kurz vor Weihnachten 2016 die CDU-Parteizentrale in Berlin. Bild: dpa

Jung, rechts und vermeintlich hip demonstrieren die „Identitären“ gegen eine „Islamisierung Europas“. Der Präsident des Verfassungsschutzes warnt nun, die Gruppe radikalisiere sich zusehends.

          1 Min.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einer weiteren Radikalisierung der rechten „Identitären Bewegung“ in Deutschland. „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der ’Identitären’ mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

          Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe das Bundesamt eine „zunehmende Radikalisierung“ festgestellt. Die fremdenfeindliche Agitation der Gruppe sei besonders gegen Muslime ausgerichtet. Maaßen erwartet „auch künftig spontane, provokative Aktionen“, die sich „gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“.

          Die Bewegung habe sich sehr schnell von einem virtuellen Phänomen „zu einer aktionistisch geprägten Organisation in der Realwelt mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte Maaßen. Es seien auch künftig „spontane, provokative Aktionen“ zu erwarten, die sich „gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“. Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.

          Die ursprünglich aus Frankreich stammende „Identitäre Bewegung“ ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv. Die Gruppe macht gegen eine „Masseneinwanderung“ und eine „Islamisierung Europas“ mobil. Das Bundesamt hatte im August erklärt, dass es die Gruppierung mit etwa 300 Mitgliedern beobachte, von denen jedoch nur eine Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teilnehme. Bei den meisten handle es sich um Fördermitglieder, die nur Mitgliedsbeiträge entrichten.

          Die „Identitären“ selbst geben ihre Mitgliederzahl laut dem Bericht in Deutschland mit mehr als 500 Personen an.

          Weitere Themen

          Streit um Nord Stream 2 verschärft sich Video-Seite öffnen

          Sanktionen aus Amerika : Streit um Nord Stream 2 verschärft sich

          Das Repräsentantenhaus hat Sanktionen gegen Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht, die sich an dem Projekt beteiligen. Donald Trump ist ein vehementer Kritiker der Pipeline. Er wirft Deutschland vor, sich dadurch in Abhängigkeit von russischem Gas zu begeben.

          Topmeldungen

          Klima-Doku „Steigende Pegel“ : Das Meer kommt

          Drei Millimeter pro Jahr steigt das Meer zurzeit, das klingt für viele Menschen nach gar nichts. Was es wirklich bedeutet, zeigt die Dokumentation „Steigende Pegel“ bei 3sat. Die Folgen sind schon jetzt dramatisch.
          Das war einmal eine Tankstelle in Teheran. Sie wurde bei den Protesten zerstört, Benzin gibt es sowieso nur noch zur Phantasiepreisen.

          Proteste in Iran : Niemand weiß, wie viele starben

          Seit Wochen protestieren die Iraner gegen ihre Regierung, die sie vergessen hat. In den sozialen Netzwerken tobt ein Sturm. Was als Probeaufstand eingefädelt war, wurde zur Explosion in der Armutsfalle.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.