https://www.faz.net/-gpf-9han5

Hilflose Behörden : Hunderte Rechtsextremisten trotz bestehender Haftbefehle frei

  • Aktualisiert am

Archivbild: Rechtsradikale demonstrieren Mitte September in Dortmund mit Pyrotechnik und Schwarz-Weiß-Roten Fahnen. Bild: dpa

Hunderte Rechtsextremisten in Deutschland werden polizeilich gesucht. Doch die Behörden können die jeweiligen Haftbefehle nicht vollstrecken. Der Grund ist banal und schockierend.

          1 Min.

          Bundesweit sind Hunderte Rechtsextremisten laut einem Zeitungsbericht auf freiem Fuß, obwohl gegen sie Haftbefehle vorliegen. 467 Rechtsextremisten würden per Haftbefehl gesucht, der von den Behörden aber nicht vollstreckt werden könne, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden seien, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Dies gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor.

          Die Zahl sei im halben Jahr bis Ende September wieder leicht gestiegen. Stand Ende März hätten sich noch 457 gesuchte Rechtsextremisten dem Zugriff der Behörden entzogen. Ende September 2017 waren aber noch 501 per Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten auf freiem Fuß, wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung hervorgeht.

          „Die Sicherheitsbehörden müssen sich endlich einmal etwas einfallen lassen, um der flüchtigen Nazis schneller habhaft zu werden“, kritisierte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke in der Zeitung.

          Weitere Themen

          Die Luftwaffe schaut in den Weltraum

          Überwachung von Sateliten : Die Luftwaffe schaut in den Weltraum

          Das „Zentrum Weltraumoperationen“ soll 2022 komplett einsatzbereit sein. Dort will die Bundeswehr den Satellitenverkehr beobachten. Die Hauptaufgabe besteht darin, vor in die Atmosphäre eindringenden Objekten zu warnen.

          Massenproteste in Belarus Video-Seite öffnen

          Sechs Wochen in Folge : Massenproteste in Belarus

          Über 100.000 Menschen marschierten am Sonntag erneut durch die Straßen der Stadt und forderten den Rücktritt des Präsidenten Alexander Lukaschenko, der das Land seit 26 Jahren regiert.

          Topmeldungen

          Jens Spahn in Bochum: Eine studentische Assistentin misst die Temperatur des Gesundheitsministers.

          Fieberambulanzen : Spahns Corona-Strategie für die kalte Jahreszeit

          Die Infektionszahlen steigen, zur kälteren Jahreszeit könnte sich dieser Trend noch verschärfen. Gesundheitsminister Jens Spahn will mit zentralen Anlaufstellen für Menschen mit Grippesymptomen reagieren. Er sieht Deutschland gut gewappnet im Kampf gegen das Virus.
          Wolken über den Doppeltürmen der Deutschen Bank in Frankfurt

          „Fincen-Files“ : Bankaktien geraten unter Druck

          Die Enthüllungen namens „Fincen-Files“ über fragwürdige Geschäfte mit hochriskanten Kunden verunsichern die Anleger: Der Kurs der Deutschen-Bank-Aktien fällt um 6 Prozent und der von HSBC auf ein 25-Jahres-Tief.

          Deutsche Emmy-Gewinnerin : Sie weiß, was sie will

          Maria Schrader wurde als erste deutsche Regisseurin überhaupt bei den Emmy Awards ausgezeichnet. Dabei ist sie doch eigentlich Schauspielerin. Wie hat sie das geschafft? Unsere Autorin hat sie wenige Tage vor der Verleihung getroffen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.