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Fördermittel zweckentfremdet : Parkhäuser statt Professoren

Ein Hörsaal der Ruhr-Universität Bochum Bild: dpa

Die Länder haben vom Bund in den vergangenen dreizehn Jahren 20 Milliarden Euro erhalten, um an den Hochschulen mehr Lehrpersonal einzustellen. Davon wurde nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs ein beachtlicher Teil zweckentfremdet.

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          Um weitere Studienanfänger finanzieren zu können, hat allein der Bund im Rahmen des Hochschulpakts in den Jahren 2007 bis 2020 insgesamt 20,2 Milliarden Euro bezahlt, die Länder wollten 18,3 Milliarden zusteuern. Mit dem Geld sollte vor allem zusätzliches Personal eingestellt werden, um das Betreuungsverhältnis an den Hochschulen zu verbessern. Vom Jahr 2021 an tritt der unbefristete „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ (ZSL) an die Stelle des Hochschulpakts.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Äußerst kritisch hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dieser Zeitung vorliegt, die Ausgabepraxis der Länder geschildert. Das Personal sei nicht in gleichem Maße gewachsen wie die Zahl der Studienanfänger. Das Betreuungsverhältnis habe sich verschlechtert, lautet der Kernvorwurf des Rechnungshofs, den er schon 2019 geäußert hatte. Obwohl die Länder eigentlich dazu verpflichtet gewesen wären, die Mittel vollständig auszugeben, hätten sich Reste in den Landeshaushalten in Höhe von 3,7 Milliarden Euro gebildet. Teilweise hätten sie noch Mittel aus dem Hochschulpakt I angehäuft, der schon im Jahr 2013 ausgelaufen sei. Alle Länder hätten erklärt, die Mittel bis zum Jahr 2023 vollständig ausgegeben zu haben, doch ob sie auch zweckentsprechend eingesetzt würden, prüften die Hochschulen nicht durchgehend.

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