https://www.faz.net/-gpf-agro3

Merkel besucht Israel : Eine wahre Freundin

An der Seite Israels: Bundeskanzlerin Angela Merkel hält nach der Kranzniederlegung in Yad Vashem inne. Bild: AFP

Zum achten Mal besucht Angela Merkel als Bundeskanzlerin Israel, wo sie hochgeschätzt wird. Das hat sie vor allem einer 13 Jahre alten Rede in der Knesset zu verdanken. Gegenwärtig gibt es die eine oder andere Meinungsverschiedenheit.

          3 Min.

          Im Vergleich mit Israel wirke eine deutsche Koalitionsregierung „wie eine sehr einfache Angelegenheit“, merkte Angela Merkel an, als sie am Sonntag in Jerusalem mit Naftali Bennett zusammentraf. Die Partei „Die neue Rechte“ des Ministerpräsidenten ist Teil einer Acht-Parteien-Koalition. Das äußerst diverse Bündnis hatte im Juni zu einem Zweck zusammengefunden: Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren an der Macht abzulösen.

          Christian Meier
          Politischer Korrespondent für den Nahen Osten und Nordostafrika.

          In den ersten Monaten regierte die Koalition um die zentralen Figuren Bennett und Yair Lapid von der zentristischen Partei „Es gibt eine Zukunft“ trotz der ideologischen Gegensätze weitgehend geräuschlos – was Merkel zu der Bemerkung veranlasste, das Wichtige sei, „dass man, wenn man an einem Projekt zusammenarbeitet, sich vertraut“. Dass dies, wie Bennett ihr versichert habe, „im Großen und Ganzen gut klappt“, sei für sie „eine sehr, sehr schöne Botschaft“, fügte die Kanzlerin hinzu.

          Ungehalten gegenüber Netanjahu

          Es ist Merkels achter und mutmaßlich letzter offizieller Besuch in Israel. Das Kabinett war extra zu einer Sondersitzung zusammengerufen worden, an der sie teilnahm. Die engen deutsch-israelischen Beziehungen seien „ein Glücksfall und ein Schatz“, sagte Merkel anschließend. Die Bundeskanzlerin wird in Israel hochgeschätzt, in Zeitungskommentaren und auch von Bennett am Sonntag wurde sie als „wahre Freundin Israels“ gerühmt. Das gilt nicht zuletzt den Worten, die Merkel 2008 in ihrer Rede vor der Knesset fand, als sie die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust als „Teil der Staatsräson meines Landes“ bezeichnete. „Die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar“, lautete ihre Folgerung daraus und dass dies „in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben“ dürften.

          Wissen war nie wertvoller

          Lesen Sie jetzt F+ 30 Tage kostenlos und erhalten Sie Zugriff auf alle Artikel auf FAZ.NET.

          JETZT F+ LESEN

          Gleichzeitig war es kein Geheimnis, dass erhebliche Differenzen vor allem zwischen ihr und Netanjahu bestanden; am Telefon soll sie ihm gegenüber einmal richtiggehend ungehalten gewesen sein. Ein Treffen mit dem jetzigen Oppositionsführer war im Reiseprogramm der Kanzlerin nicht vorgesehen – auch nicht zu dem ursprünglich geplanten Termin Anfang September, der wegen der Ereignisse in Afghanistan verschoben wurde. Stattdessen traf Merkel mit Israels neuem Präsidenten Yitzhak Herzog und Außenminister Lapid sowie mit Wirtschaftsvertretern zusammen, außerdem wurde ihr die Ehrendoktorwürde der Technischen Universität Haifa verliehen.

          Am Nachmittag legte Merkel einen Kranz in Yad Vashem nieder. Ins Gästebuch der Holocaustgedenkstätte schrieb sie, jeder Besuch „berührt mich aufs Neue im Innersten“. Dass es wieder jüdisches Leben in Deutschland gebe, sei ein „unermesslicher Vertrauensbeweis“ und eine Verpflichtung, entschieden gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt vorzugehen.

          Zur palästinensischen Führung in Ramallah ist Merkel seit Jahren nicht gereist. Das Thema des Nahost-Konflikts spielt in Israel keine große Rolle mehr. Zumindest solange Bennett an der Spitze der Regierung steht, dürfte sich daran von israelischer Seite nicht viel ändern. In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel im King-David-Hotel sagte er auf eine Frage zur sogenannten Zweistaatenlösung, ein unabhängiges Palästina würde bedeuten, „dass ein Terrorstaat entsteht“. Die Bundeskanzlerin wiederholte die deutsche Position und sagte, die Zweistaatenlösung sei ihrer Meinung nach der richtige Weg, damit es auch langfristig „einen demokratischen jüdischen Staat in Sicherheit“ geben kann. Dass diese Sichtweise von einem Großteil der Jerusalemer Regierungskoalition nicht geteilt wird, ist Merkel bewusst; sie versuchte das mit dem Hinweis zu versöhnen, dass Meinungsverschiedenheiten nun mal zu einer lebendigen Beziehung wie der deutsch-israelischen gehörten.

          Differenz im Umgang mit Iran

          Eine ähnliche Differenz tut sich beim Thema Iran auf. Bennett ist hier auf der Linie Netanjahus, dessen Büroleiter er einst war. Iran sei „an der Schwelle zu einem Nuklearstaat“, sagte der Ministerpräsident, es destabilisiere die Region und bedrohe den Weltfrieden. Mit Blick auf die gegenwärtigen Bemühungen auch Deutschlands, das 2015 geschlossene Atomabkommen wiederzubeleben, warnte er davor, das Regime in Teheran mit friedlichen Mitteln zu bearbeiten: „Sie sehen das als Schwäche.“

          Merkel gestand zu, dass man sich angesichts Teherans nuklearer Aktivitäten in einer „sehr kritischen Situation“ befinde. Es müsse eine unmissverständliche Botschaft an Iran geben, schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren, dafür setze Deutschland sich ein. Die Sicherheit Israels sei ein zentraler Punkt für jede Bundesregierung, hob Merkel hervor.

          Weitere Themen

          Rückblick auf eine Ära Video-Seite öffnen

          16 Jahre Merkel : Rückblick auf eine Ära

          16 Jahre lang hat Angela Merkel als Bundeskanzlerin die Geschicke Deutschlands gelenkt. Ihre lange Amtszeit war mit vielen Krisen gespickt, die die scheidende Regierungschfin mit ihrem ganz eigenen Stil aus Ruhe, Sachlichkeit und Zurückhaltung durchschiffte.

          Es macht mir Angst

          Rolf-Joseph-Preis 2020 : Es macht mir Angst

          Achtklässler des Goethe-Gymnasiums in Bad Ems haben fiktive Tagebuchnotizen geschrieben und lassen Erinnerungen über den Alltag jüdischer Mitbürger aufscheinen. Sie sind dafür mit dem Rolf-Joseph-Preis ausgezeichnet worden.

          Topmeldungen

          Jetzt sind alle ernannt: Kanzler Olaf Scholz und sein Kabinett beim Bundespräsidenten.

          Scholz-Regierung : Der Auftrag der Ampel

          Das Virus hat der neuen Bundesregierung vor dem Start eine wichtige Lektion erteilt. Sie sollte sie beherzigen.
          Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert die Drittimpfung für alle.

          Corona-Liveblog : Lauterbach hält Drittimpfung für alle für unumgänglich

          Bahn setzt zu Feiertagen 100 Sonderzüge ein +++ Weltweit 267 Millionen Infektionen, über 5,5 Millionen Tote +++ Gymnasiallehrer fordern Vorrang bei Booster-Impfungen +++ Ciesek: „Entwicklung eines an Omikron angepassten Impfstoffs sinnvoll“ +++ Entwicklungen zur Pandemie im Corona-Liveblog.
          Klare Sache: Thomas Müller und der FC Bayern München besiegen den FC Barcelona.

          Champions League : Barcelona erlebt Debakel beim FC Bayern

          In München geht der einstige Spitzenklub mit 0:3 unter. Weil parallel Benfica Lissabon souverän gewinnt, scheidet der FC Barcelona aus der Champions League aus. Die Bayern bejubeln ein Tor-Jubiläum von Thomas Müller.
          Was hat Wladimir Putin in der Ukraine vor?

          Ukraine-Krise : Russlands wunde Punkte

          Neue westliche Sanktionen könnten Russland hart treffen – aber auch in Ländern wie Deutschland Schaden anrichten, das von russischem Gas abhängig ist.