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Hinweise auf Terroranschlag im November : „Grund zur Sorge, aber kein Grund zu Hysterie“

  • Aktualisiert am

Bild: dpa-infografik

Wegen konkreter Hinweise auf geplante Terroranschläge in Deutschland sollen in den kommenden Wochen verstärkt bewaffnete Polizisten in der Öffentlichkeit patrouillieren. Innenminister de Maizière sagte, es gebe einen Hinweis auf einen Anschlagsversuch Ende November.

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          Wegen konkreter Hinweise auf geplante Terroranschläge in Deutschland sollen in den kommenden Wochen verstärkt bewaffnete Polizisten in der Öffentlichkeit patrouillieren. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, es gebe einen Hinweis auf einen Anschlagsversuch Ende November. „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie.“ Polizei und Sicherheitsbehörden seien gut vorbereitet. Neben den sichtbaren Maßnahmen werde es auch solche geben, die nicht für die Öffentlichkeit zu sehen seien. „Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern.“

          Gleichzeitig mit de Maizières Alarmruf wurden an den Bahnhöfen und Flughäfen Streifen von Polizisten verstärkt, die mit Maschinenpistolen bewaffnet und mit Schutzwesten ausgestattet sind, wie aus verschiedenen Bundesländern gemeldet wurde. Der Innenminister sprach von einer „neuen Lage“. Er verwies auf die versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, die Ende Oktober vereitelt wurden. Schon seit Mitte dieses Jahres hätten die Sicherheitsbehörden verstärkt Hinweise verzeichnet, dass die Terrororganisation Al Qaida Anschläge in den Vereinigten Staaten und Europa, speziell auch in Deutschland plane. Der vom Jemen aus organisierte Anschlagsversuch sei „Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise“, sagte der Minister.

          Nach dem „Jemen-Vorgang“ habe ein „ausländischer Partner“ einen Hinweis gegeben, dass „Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben“ in die Tat umgesetzt werden solle, sagte de Maizière weiter. Unabhängig davon habe auch das Bundeskriminalamt Ermittlungsergebnisse erzielt, die auf Anschlagsplanungen in Deutschland deuteten. In beiden Fällen - dem ausländischen Hinweis und den eigenen Erkenntnissen - gebe es „konkrete Ermittlungsansätze“ und „konkrete Spuren“. Diese hatten die deutschen Sicherheitsbehörden Ende vergangener Woche und am Anfang dieser Woche erreicht. Seither ist ein bestimmter, von den Sicherheitsbehörden nicht näher beschriebener Personenkreis im Visier der Ermittler. Nach den bekannten Anschlagsszenarien könnte es sich hierbei mutmaßlich um Mitglieder eines Terrorkommandos handeln.

          De Maizière: „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie”

          Der Bundesinnenminister verglich die Gefahrenlage mit derjenigen vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Damals habe es eine vergleichbare Gefährdungsbewertung und ähnliche Maßnahmen gegeben. Die Konzepte, die damals erstellt worden seien, würden nun wieder angewandt. Er habe die Bundespolizei gebeten, besonders an Bahnhöfen und Flughäfen entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Die Innenminister der Länder, mit denen das abgestimmt sei, wollten in ihrer Zuständigkeit entsprechend verfahren. In Einzelfällen soll die Polizei auch Personen an den Grenzen innerhalb des „Schengen-Raums“ - wo sonst keine Kontrollen mehr stattfinden - kontrollieren. All das diene der Vorbeugung und Abschreckung. De Maizière warnte aber vor Hysterie. „Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken. Das sollten wir alle beherzigen.“

          Der Minister begründete seine öffentliche Äußerung mit der ab sofort sichtbaren verstärkten Polizeipräsenz: „Das muss erklärt werden, bevor es stattfindet.“ Dass er Bahnhöfe und Flughäfen erwähnt habe, lasse aber keine Rückschlüsse auf konkrete mögliche Anschlagsziele zu. Die Bürger sollten wachsam sein und könnten so der Polizei helfen. De Maizière nannte etwa Hinweise auf herrenlose Taschen oder „auffälliges Verhalten“. Die Hauptlast verbleibe allerdings bei den Sicherheitsbehörden.

          Die erhöhte Terrorgefahr in Deutschland wird auch Thema bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg sein. Schon für den Abend habe der Bundesinnenminister seine 16 Landeskollegen zusammengerufen, sagte der IMK-Vorsitzende, Hamburgs Innensenator Vahldieck (CDU). „Vor Eintritt in die reguläre Tagesordnung werden wir uns mit diesem Thema befassen. Und da wird uns Herr de Maizière sicherlich auch noch einige Details mitteilen, die bisher noch nicht in der Öffentlichkeit bekannt sind.“ Die Innenminister kommen offiziell an diesem Donnerstag und Freitag zu ihrer Herbstkonferenz in Hamburg zusammen.

          Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Driftmann, verwies auf die weiter bestehenden Interessen der Wirtschaft. „Sicherheit hat oberste Priorität, da gibt es gar nichts zu deuteln“, äußerte er am Mittwoch in Berlin. „Bei allen notwendigen Maßnahmen muss aber sichergestellt bleiben, dass gerade der Luftfrachtverkehr für zertifizierte Unternehmen weiter schnell und flexibel durchgeführt werden kann.“ Luftfracht sei heutzutage ein Massengeschäft, fügte Driftmann hinzu. 35 bis 40 Prozent des internationalen Handelswertes würden über Luftfracht abgewickelt. Dabei handele es sich um besonders empfindliche, hochwertige oder eilige Waren.

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