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Bamf-Skandal : Hinweise auf Probleme bereits 2016

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Da hat der Innenminister noch nichts gewusst: Horst Seehofer bei seinem Antrittsbesuch im Bamf mit dessen Chefin Jutta Cordt Bild: dpa

Schon im Januar 2016 gab es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Eine anonyme Information dazu war in Berlin eingegangen.

          Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat erste Informationen über Probleme in der Bremer Außenstelle bereits vor mehr als zwei Jahren erhalten. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) berichtet, sei im Januar 2016 ein anonymer Hinweis bei einem Ombudsmann des Amtes in Berlin eingegangen. Das hat Jutta Cordt, Leiterin des Amtes seit Februar 2017, in einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestags vor wenigen Wochen gesagt.

          In der Zweigstelle des Amtes in Bremen soll es in den vergangenen Jahren zu Unregelmäßigkeiten bei der Bewilligung von Asylanträgen gekommen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit, Betrug und das Ausstellen falscher Asylbescheide. Sie soll mindestens 1200 Menschen den Asylstatus zuerkannt haben, obwohl es dafür keine Grundlage gab. Wie das Bamf bekannt gab, sollen nun sämtliche 18.000 positiven Bescheide seit dem Jahr 2000 überprüft werden.

          Wie es in der FAS weiter heißt, habe Cordt im Dezember 2017 einen internen Bericht über die Bremer Vorgänge vorliegen gehabt, diesen aber erst am 21. April 2018 an das Innenministerium weitergeleitet. Auch Innenminister Horst Seehofer, ihren Dienstherren, habe sie augenscheinlich bei dessen Antrittsbesuch im Amt am 6. April, nicht davon in Kenntnis gesetzt. Seehofer hat nach Darstellung des Innenministeriums erst am 19. April von der Angelegenheit erfahren und soll getobt haben, berichtet ein Abgeordneter nach einem Gespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Innenministeriums.

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