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Hessen : AfD-Parteitag endet im Streit

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Hessens AfD zerlegt sich selbst. Während einer Neuwahl des Landesvorstandes verließ ein Drittel der anwesenden Parteimitglieder den Saal. Eine Neuwahl des Landesvorstandes fand nicht statt.

          Mit einem Eklat ist am Wochenende der Landesparteitag der eurokritischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu Ende gegangen. Nachdem während einer Neuwahl des Landesvorstandes rund 160 Mitglieder den Parteitag unter Protest verlassen hatten, musste das Präsidium am Nachmittag die Beschlussunfähigkeit der Versammlung feststellen. Es fand weder eine Neuwahl des Landesvorstandes noch eine Nominierung von Delegierten für den bevorstehenden Bundesparteitag der AfD statt, auf dem Kandidaten für die Europawahl aufgestellt werden sollen.

          Der hessische Landesverband, dessen Vorstand am Samstag geschlossen seinen Rücktritt erklärt hatte, plant nun für den 14. Dezember einen außerordentlichen Parteitag, auf dem die zerstrittenen Flügel der Partei zu einer Einigung gelangen sollen. Die sächsische AfD-Landesvorsitzende Frauke Petry warnte die Mitglieder zum Abschluss der Veranstaltung vor einem Auseinanderbrechen ihres Landesverbandes. „Erscheinen Sie auf dem nächsten Parteitag zahlreich, sonst steht die Zukunft Ihres Landesverbandes zur Disposition“, sagte Petry, die als Versammlungsleiterin fungierte.

          Versammlung beschlussunfähig

          Der Parteitag in Gießen war nötig geworden, nachdem vier von insgesamt zehn Mitgliedern des hessischen Landesvorstandes zuvor die Sitzungen des Gremiums boykottiert hatten, um aus Protest dessen Beschlussunfähigkeit herbeizuführen. Das Parteischiedsgericht hatte diese Mitglieder – unter anderen den Frankfurter Stadtverordneten Wolfgang Hübner und den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Heinrich Hofsommer – Anfang November von ihren Ämtern suspendiert, um die Handlungsfähigkeit des Landesverbandes wiederherzustellen.

          Der Eklat auf dem Parteitag entzündete sich am Samstag an einer Detailfrage der Geschäftsordnung. Zunächst wurden Vorschläge für mögliche neue Vorstandsmitglieder gesammelt. Daraufhin wurden die Vorgeschlagenen befragt, ob sie für eine Kandidatur zur Verfügung stünden. Als beinahe alle – bis auf mehrere der noch verbliebenen sechs Vorstandsmitglieder – dies verneinten, erhob sich im Saal die Forderung, weitere Vorschläge zuzulassen. Dies wurde von der Versammlungsleitung mit Hinweis auf die schon abgeschlossene Vorschlagsrunde verweigert. Aus Protest verließen etwa 160 der insgesamt 415 anwesenden Parteimitglieder den Saal; die Versammlung wurde beschlussunfähig.

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