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Netzwerke in der Polizei? : Hessen hat ein massives Problem

  • -Aktualisiert am

Innenminister Peter Beuth verlässt am 14. Juli den Raum nach einem Statement zum Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten Bild: dpa

Im Kampf gegen rechtsextreme Umtriebe ging die Regierung Bouffier zuletzt spalterisch und dilettantisch vor. Das passt nicht zum hessischen Selbstverständnis.

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          Gerade auf dem Feld der inneren Sicherheit glaubte man in Hessen lange, wenig Angriffsfläche zu bieten. Fragen nach einer möglichen Häufung von rechtsextremen Gewalttaten wurden zumeist mit dem Hinweis auf Einzelfälle abgetan. Gegen die rechtsextreme Szene gehe man seit Jahren massiv und erfolgreich vor; statistisch liege das Land bei rechtsextremen Gewalttaten weit hinten und so weiter. Doch die Ereignisse der vergangenen zwei Jahre erschüttern dieses Selbstverständnis: Dazu zählen der Mord an Walter Lübcke, die Schüsse auf einen Schwarzen in Wächtersbach, die Morde in Hanau und nicht zuletzt die rechtsextremen Drohschreiben.

          Drei Frauen, die sich öffentlich gegen Rechtsextremismus einsetzen, erhielten Morddrohungen, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben sind. Darin wird damit gedroht, eine Mutter „abzuknallen“ und eine Tochter zu „schlachten“. Die Familienangehörigen werden namentlich genannt, dazu weitere Daten, die nicht öffentlich sind. Jeweils gingen den Drohungen Abfragen der Daten aus einem Informationssystem in hessischen Polizeidienststellen voraus. Mit großer Wahrscheinlichkeit ist also ein Polizist Verfasser der Drohungen, oder er gab die Daten weiter.

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