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Hessens CDU-Minister : Maßvolle Rotation

Für die Koalition mit den Grünen setzt Volker Bouffier im eigenen Hause auf Bewährtes. Die meisten Minister bleiben im Kabinett. In den wichtigen Ressorts aber setzt er Akzente.

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          Die Koalition mit den Grünen ist schon Neuerung genug, wird sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gesagt haben. Deshalb lässt er bei der Kabinettsbildung die Mannschaft nur maßvoll rotieren. Drei der sieben CDU-Minister behalten ihre Ressorts, drei bleiben mit neuen Zuständigkeiten, einer wird Fraktionsvorsitzender. Dabei konnte Bouffier auf kommode Weise nach der Maxime „Geben ist seliger denn Wegnehmen“ handeln, denn die Grünen besetzen nur zwei Ministerien, während die FDP bisher drei innehatte.

          In den Ressorts, in denen ein Bundesland wirklich etwas zu bestimmen hat – Inneres und Schule – setzt Bouffier durchaus Akzente. Kultusminister wird Alexander Lorz (CDU), bisher Staatssekretär im gleichen Hause, ein ruhiger, sachkundiger Mann, der den von Schwarz-Grün beschworenen „Schulfrieden“ schon in persona verkörpert, der dessen ungeachtet aber seine Prinzipien hat. Wer als Zwölfjähriger in die Junge Union eintritt, weiß, was er will.

          Innenminister wird Peter Beuth, bisher Generalsekretär der hessischen CDU. Er hatte sich als Organisator des Wahlkampfs empfohlen, aber er hätte nicht zwingend Innenminister werden müssen. Insofern sagt Beuths Ernennung auch etwas über den, den er ersetzt. Bleibt Rhein? Auf diese Frage hatte sich zuletzt die öffentliche Aufmerksamkeit gerichtet. Innenminister Boris Rhein, der Verlierer der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt, stand auf der Kippe. Er bleibt, bekommt aber die Flügel gestutzt und darf sich künftig um Wissenschaft und Kunst kümmern.

          Eva Kühne-Hörmann, bisher dafür zuständig, ohne richtig heimisch zu werden, übernimmt das Justizressort. Rhein repräsentiert Frankfurt, Kühne-Hörmann vertritt Nordhessen – auch zwischen Kassel und Bergstraße gelten Proporz-Besetzungsregeln. Einer, der sein Ressort behält, ist Finanzminister Thomas Schäfer. Er ist fachlich unumstritten, und er ist nun der Kronprinz der hessischen CDU, deren Begabungsreserve – wie die anderer Parteien auch – nicht unerschöpflich ist. Jetzt muss er nur noch die Schuldenbremse schaffen.

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