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Hessen : Wahl Ypsilantis am Tag „X“ im November

  • -Aktualisiert am

Willi van Ooyen und Andrea Ypsilanti: Zeitplan zur Regierungsbildung Bild: REUTERS

Der Zeitplan für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin steht. Unterdessen versucht die SPD vergeblich, den Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen Ypsilanti und einem Stimmenimitator aus dem Internet zu verbannen.

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          Die hessische Linkspartei will bis Ende Oktober ihre endgültige Entscheidung über die Duldung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Führung der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti getroffen haben. Der Landesvorstand der Linkspartei beschloss in Frankfurt einstimmig einen entsprechenden Zeitplan für Gespräche mit SPD und Grünen, die offenbar bis zum 11. Oktober abgeschlossen sein sollen. Für diesen Tag berief der Landesvorstand einen Sonderparteitag in Bad Homburg ein, der über ein mögliches Duldungsabkommen entscheiden soll.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Davor soll auf vier Regionalkonferenzen über eine Tolerierung von Rot-Grün diskutiert werden. Vom 13. bis 29. Oktober sollen die etwa 2400 Mitglieder der Linkspartei per Brief über die Vereinbarung mit SPD und Grünen befragt werden. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung soll am 31. Oktober bekanntgegeben werden.

          Probeabstimmungen in allen drei Fraktionen

          Die SPD wird ihre vierte und letzte Regionalkonferenz am 18. September im südhessischen Bensheim abhalten. Nach einer Auswertung dieses Stimmungsbilds der Parteibasis wird ein SPD-Sonderparteitag am 4. Oktober in Rotenburg an der Fulda über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zur Bildung einer Landesregierung entscheiden. Zuvor wird es am 30. September in einer Sitzung der SPD-Fraktion, wie von den Grünen verlangt, wahrscheinlich eine Probeabstimmung über die Wahl Frau Ypsilantis mit Hilfe der Linkspartei geben.

          Auch die Grünen und die Linksfraktion wollen zur Probe abstimmen lassen. Wenn Frau Ypsilanti diese Proben bestanden hat, sollen vom 5. bis 31. Oktober Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und gleichzeitig Duldungsgespräche mit der Linkspartei stattfinden. Auf einem zweiten Sonderparteitag am 1. November will die SPD dann über den Koalitionsvertrag abstimmen. Die Grünen folgen einen Tag später auf einer Landesmitgliederversammlung in Frankfurt. Zu einem „Zeitpunkt X“ im November, so teilt die SPD mit, erfolge dann mit Zustimmung aller drei Parteien des linken Spektrums die Wahl von Frau Ypsilanti zur Ministerpräsidentin. Neben den regulären Sitzungen des Landtags vom 18. bis 20. November sind auch Sondersitzungen am 4., 10. oder 12. November als Termin im Gespräch.

          Ärger über Telefon-Mitschnitt

          Unterdessen zeigte sich die hessische SPD-Spitze höchst verärgert darüber, dass im Internet ein von ihr nicht freigegebener Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen Frau Ypsilanti und einem Stimmenimitator kursiert, der sich bei ihr im Auftrag des privaten Radiosenders „ffn“ als der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering ausgegeben hatte. In dem Telefonat, das in einer gekürzten Fassung am Wochenende auf dem Internetportal „Youtube“ zu hören war, lehnte es Frau Ypsilanti dem Vernehmen nach energisch ab, der Bitte des falschen Münteferings zu folgen, Ministerpräsident Koch (CDU) weiter regieren zu lassen.

          Zwar löschte Youtube den Mitschnitt nach mehreren Stunden, doch inzwischen tauchen immer wieder neue Kopien des Telefonats im Internet auf. Ein SPD-Sprecher sagte, man behalte sich rechtliche Schritte gegen die Verbreiter der illegalen Veröffentlichung des Telefongesprächs vor. Frau Ypsilanti hatte dem Radiosender nicht erlaubt, den Mitschnitt zu veröffentlichen. Wer das mitgeschnittene Telefongespräch ins Internet gestellt hat, blieb bis jetzt unklar.

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